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Welche Online-Beteiligungsmöglichkeiten gab es?

Grundlage der Online-Bürgerbeteiligung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ist ihr Einsetzungsbeschluss: "Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein. Über die Arbeit der Kommission wird regelmäßig und so transparent wie möglich auf der Internetseite des Deutschen Bundestages informiert. Dort werden zudem Beteiligungsmöglichkeiten angeboten, die Anregungen aus der Öffentlichkeit in geeigneter Weise in der Arbeit der Kommission einfließen lassen können." Seit ihrer Konstituierung informierte die Kommission unter www.bundestag.de/internetenquete/ tagesaktuell über ihre Arbeit. Der Internetauftritt bietet unter anderem eine Mediathek, ein Mitglieder-Blog und ein Forum für den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Informationen gab es auch über https://twitter.com/internetenquete.

Ab Februar 2011 stand eine Online-Beteiligungsplattform zur Verfügung. Auf Grundlage der Software Adhocracy konnten Bürgerinnen und Bürger hier Texte der Kommissions-Projektgruppen kommentieren, eigene Ideen und Vorschläge einstellen und darüber abstimmen. Um sich auf der Beteiligungsplattform einzubringen, war eine Registrierung notwendig. Für Institutionen stand ein spezieller Zugang zur Verfügung.

Um welche Themen ging es?

Die Online-Bürgerbeteiligung war stets an die Themen der Projektgruppen geknüpft. Jede der zwölf Projektgruppen hatte auf der Beteiligungsplattform einen eigenen Bereich, in dem sie über den Stand der Arbeit informierte und zur Beteiligung aufrief. Parallel konnte sich die interessierte Öffentlichkeit über die Kommissionswebseite durch redaktionelle Berichte, mittels Tagesordnungen, Protokollen und sonstigem Material detailliert über die Arbeit informieren.

Zeitlicher Ablauf

13. September 2010: Die Enquete-Kommission fasst den einstimmigen Beschluss, ein System zur Online-Bürgerbeteiligung einzusetzen.

30. September 2010: Die Obleute der Enquete-Kommission sprechen sich dafür aus, die Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe der Online-Beteiligungssoftware Adhocracy zur Mitarbeit einzuladen.

26. Januar 2011: Die IuK-Kommission des Ältestenrates des Deutschen Bundestages äußert Zweifel an einer adäquaten Kosten-Nutzen-Relation und einem für den Zwischenbericht rechtzeitigen Einsatz und spricht sich gegen die Implementierung der Plattform auf den Servern des Deutschen Bundestages aus.

21. Februar 2011: Eine fraktionsübergreifende Gruppe aus fünf sachverständigen Kommissionsmitgliedern stellt in Aussicht, die Beteiligungsplattform kostenfrei und zeitnah zu installieren.

24. Februar 2011: Die Plattform geht online.

Hintergrund: Verzögerter Einstieg

Zum Zeitpunkt des Einstiegs in die Online-Bürgerbeteiligung hatten vier Projektgruppen - Datenschutz, Medienkompetenz, Netzneutralität und Urheberrecht - ihre Arbeit lange aufgenommen. Die Beteiligung startete damit eher zum Ende der Arbeit dieser Projektgruppen. Einige der ursprünglich vorgesehenen  Phasen wurden daher nicht oder nur teilweise durchlaufen. Laut Zeitplan des ersten Beteiligungsschritts konnten bis Ende März beziehungsweise Anfang April 2011 Vorschläge eingebracht, Texte bearbeitet und anschließend darüber abgestimmt werden.

Verlängerung: Bürgerbefragung zu den Handlungsempfehlungen

In der Endphase des ersten Testlaufes entschieden die Mitglieder der Enquete-Kommission, die Schlussabstimmung über den Zwischenbericht um vier Wochen zu verschieben. Das hatte auch Auswirkungen auf die Online-Beteiligung. Die Projektgruppen konnten den Bürgerinnen und Bürgern mehr Zeit geben und sie ganz konkret nach ihren Ideen für Handlungsempfehlungen fragen. Die Befragungen liefen bis Ende Mai 2011. Die Projektgruppen entschieden anschließend individuell, wie sie die Anregungen der Öffentlichkeit in ihre Berichtsteile einbinden wollten.

Anregungen für die Arbeitsprogramme und die Handlungsempfehlungen

So handhabten es auch die folgenden Projektgruppen. Diese hatten jedoch zu Beginn ihrer Arbeit mehr Zeit und könnten die Öffentlichkeit gezielt nach Anregungen für die Arbeitsprogramme fragen. Dazu konnten viele wertvolle Anregungen gesammelt werden. Einen weiteren Schwerpunkt bildete bei den meisten Projektgruppen der Aufruf an den so genannten 18. Sachverständigen, also Bürgerinnen und Bürger, Vorschläge für konkrete Handlungsempfehlungen zu machen. Die Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit bot auch eine Textwerkstatt an, in der Interessierte das Formulieren von zwei ganzen Kapiteln übernehmen konnten. Diese Möglichkeit wurde allerdings kaum genutzt.

Experiment Online-Bürgerbeteiligung

Der Einsatz einer Beteiligungssoftware in einem parlamentarischen Gremium ist ein bisher einzigartiges Experiment in Deutschland. Das Anpassen der Software an die parlamentarischen Gegebenheiten stellte einen Prozess dar: vorrangige Aufgabe war es immer, die parlamentarischen Abläufe mit denen auf der Beteiligungsplattform zu verzahnen. Dabei machte die Enquete-Kommission den Bürgerinnen und Bürgern das Angebot, sich wirklich zu beteiligen. Gute Vorschläge hatten die Chance, direkt aufgenommen zu werden – zum Beispiel im Zwischenbericht der Projektgruppe Medienkompetenz. Hier wurden zwei von zwölf Handlungsempfehlungen  von der Beteiligungsplattform übernommen.

Ihre Vorgehensweise, wie sie mit den Vorschlägen der Öffentlichkeit umgegangen sind, haben die Projektgruppen in den Enquete-Berichten geschildert. Einen Überblick über die Online-Bürgerbeteiligung der Projektgruppen gibt außerdem der Schlussbericht (pdf).

Einen Eindruck vermittelt zudem diese Übersicht der redaktionellen Berichte über die einzelnen Schritte im Beteiligungsprozess.