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Die amorphe Masse ohne echte Interessenvertretung
Was mir in der Diskussion bisher zu kurz kommt ist der Umstand, dass durch die Entstehung des Internet und der zahlreichen digitalen Technologien für den Hausgebrauch zwar schon seit langem viel mehr passiert als passiver Medienkonsum, die Internet-Nutzer aber nichtsdestotrotz auf der politischen Ebene noch immer wie die amorphe Masse namens "Allgemeinheit" verstanden und behandelt werden. Traditionell hat die Allgemeinheit und ihre Interessen in Rahmen der Ausgestaltung urheberrechtlicher Gesetze allenfalls die Funktion eines Hintergrundrauschens gehabt. Sie hatte immer nur die letzte Priorität, nach den Urhebern und den Werkverwertern. Das mag man finden wie man will, aber es passte in gewisser Weise zur passiven Natur der konsumierenden Bevölkerung. Doch inzwischen ist die Welt anders geworden, daher:
Sowohl die Interessenvertretung zum Urheberrecht als auch die Urheberrechtsgesetze (UrhG, KUG) müssen endlich einem dreipoligem Ansatz folgen statt dem überkommenen zweipoligen. Statt "Urheber gegen Verwerter, und indirekt denkt man auch noch an die Allgemeininteressen" ist ein System überfällig, in dem die (Internet-) Nutzer eine Repräsentanz auf Augenhöhe haben. Und diese Rolle sollte in erster Linie vom Parlament selbst eingenommen werden.
Konkret könnte das den Boden bereiten dafür, dass z.B.:
... auch die Veröffentlichung privat produzierter Inhalte als erlaubte private Nutzungshandlung etabliert wird;
... zugunsten der Nutzer bestehende Schranken wie die Privatkopie auch gegen DRM einklagbar wird;
... der aus dem Richterrecht stammenden ausufernden Störerhaftung Einhalt geboten wird;
... es nicht zu einer Quasi-Monopolisierung der Alltagssprache durch eine Leistungsschutzrecht für Presseverlage kommt;
... u. v. m.
Über diese Fragen haben wir auch im Rahmen des Internet & Gesellschaft Collaboratory gesprochen (siehe http://www.collaboratory.de) und dabei einiges an Einsichten gewonnen. Eine komfortable Möglichkeit, sich dazu einen Überblick zu verschaffen, ist der YouTube-Channel des Collaboratory unter http://www.youtube.com/Collaboratory
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