Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-

[spokesman]

Arbeit von geteilt.de zum Netzversorgung/Breitbandzugang
Seit über einem halben Jahrzehnt sind Mitglieder der Initiative gegen digitale Spaltung – geteilt.de – bereits an der Diskussion um weiße Flecken und dem Breitbandausbau beteiligt. Insgesamt zählt die Initiative nun 3.500 Mitglieder, hiervon beteiligten sich über die Jahre hunderte aktiv an der Diskussion zum Breitbandausbau.

Das Thema ist auch auf politischer Ebene seit mehreren Jahren diskutiert worden, als Interessenvertretung der unterversorgten Internetnutzer war es der Initiative immer wichtig im Dialog mit den politischen Akteuren zu stehen.

Um diesen Dialog zu beginnen hat die Initiative bereits verschiedene Aktionen gestartet, die größten waren hierunter „Aktion Bundestagsabgeordnete“, „Aktion Europaabgeordnete“, „Aktion Landräte“, „Postkarten Aktion“ und im Jahr 2010 die „Breitbandkonferenz der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-“. Wenn man sich mit den eingefügten Links näher beschäftigt wird schnell deutlich, dass meist ein Monolog stattgefunden hat.

Die Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft
Die nun eingesetzte Enquete-Kommission ist aus eben genannten Grund längst überfällig, bei nahezu jedem Thema, welches die digitale Welt berührt wird dies deutlich. Das Thema Medienkompetenz von politischen Entscheidungsträgern nimmt eine zentrale Rolle ein, besonders wenn man sich einer Diskussion über die digitale Welt und das heute bestehende Netz nähert. Noch vor der Einsetzung der Enquete-Kommission konnten sich die Initiativenmitstreiter sehr schnell ein Bild von der vorhandenen Kompetenz im Rahmen einer Podiumsdiskussion zur Breitbandkonferenz machen.

So hatte eine Frau, welche sich schon mehrere Jahre für einen schnellen Netzzugang in ihrem Ort einsetzt, unter Tränen ihre aussichtslose Situation dargestellt. Persönlich wollte sich hier eine Bundestagsabgeordnete dem Thema annehmen – bis heute ist der Ort noch nicht versorgt, deutlich geworden ist hier nur Eins – das Thema wird unterschätzt und kleingeredet.

Es bleibt nun also nur zu hoffen, dass die Mitglieder der Enquete-Kommission sich parteiübergreifend, besonders mit den Zugängen und der Leistungsfähigkeit des Netzes auseinander setzen. Die derzeitige Umsetzung der Breitbandstrategie und die Auswirkungen in den Ländern müssen hier mit einfließen. Sehr schnell wird klar werden, dass mit der aktuellen Strategie nicht jeder Haushalt Zugang zum Netz erhält, besonders nicht, wenn man einen Mobilfunkanschluss nicht als vollwertigen Internetanschluss ansieht.

Universaldienst
Laut GG ist jedem Bürger ein funktionsfähiger Internetzugang zur Verfügung zu stellen, was funktionsfähig ist, ist hier jedoch nicht beschrieben. Die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- fordert aus diesem Grund eine gesetzliche zugesicherte Grundversorgung. Die Universaldienstrichtlinie müsste hier also angepasst werden, ein entsprechendes Vorgehen bei Marktversagen ist bereits im TKG beschrieben. Die BNetzA hält ein derartiges Vorgehen für möglich, sieht derzeit jedoch von einer Änderung der Richtlinie ab.

Die Anwendung der Universaldienstrichtlinie würde zunächst alle unversorgten bzw. unterversorgten Regionen betreffen. Schenkt man den Verfügbarkeitsdaten des BMWi glauben, so wäre der Ausbau in wenigen Monaten abgeschlossen.

derzeitige Infrastruktur und Fördermittel
Bei der derzeitigen Bestandsaufnahme von Infrastrukturdaten ergeben sich vielseitige Probleme, eine Nutzung von Synergieeffekten für einen Ausbau wird hierdurch erschwert. Heute besteht die Aufnahme von Infrastrukturdaten und tatsächlichen Verfügbarkeiten auf freiwilligen Angaben der am Markt beteiligen Unternehmen – ein sehr sinnvolles Infrastrukrukataster steht in Deutschland leider nicht zur Diskussion, so können unter anderem vorhandene Leerrohrkapazität nicht genutzt werden.

Leerrohrkapazitäten sind der Grundstein für einen nachhaltigen und kostengünstigen Glasfaserausbau, welcher eine Entlastung im Accessnetz auch für künftige Anforderungen schaffen würde. Bau- und Straßenbauämter verpassen hierbei entscheidende Chancen, selbst neue Fördermittel für einen Leerohrausbau kommen nur sehr punktuell zum tragen. Bei einigen Kommunen fehlt hierfür nicht nur das Wissen, sondern oftmals auch der benötigte Eigenanteil.

Fördermittel stehen jedoch nicht nur für den Leerohrausbau zur Verfügung, sondern auch für ein Zugangsnetz. An die Förderbedingungen ist unter anderm ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren geknüpft, im wesentlichen wird hier der Kundenbedarf in einem Ort ermittelt, natürlich auch wieder auf freiwilliger Basis. Betrachtet man die letzten Meldungen zum Breitbandausbau wird deutlich, dass heute fast kein Ausbau mehr ohne Fördermittel stattfindet, lediglich kommunale Unternehmen wie Stadtwerke oder Zweckverbände finanzieren mit großer Mehrheit ohne Fördermittel. Bei letzterem wird meist wird bei der Technologie auf die Glasfaser bis in die Wohnung „FTTH“ gesetzt. Privatwirtschaftliche Unternehmen setzen hier eher auf kostengünstigere, jedoch weniger nachhaltige Strategien, wie VDSL oder Funknetze.

Im Falle der LTE-Netze ist der Ausbau vergleichsweise günstig, auch werden einige Orte nicht ausgebaut, wenn bis 2013 diese nicht mit LTE versorgt werden – verständigt man sich im Zuge der Diskussion um die Netzneutralität nun darauf, dass das heutige Mobilfunkinternet nicht als Internetanschluss angesehen werden kann, sind diese Orte und Gebiete de facto nicht mit Internet versorgt, trotz der Ausnutzung von Fördermitteln.

Ist ein Ausbau von ADSL, VDSL oder LTE erfolgt, äußern viele Nutzer Probleme dabei die max. beworbenen Datenraten zu erreichen, oftmals wird max. die Hälfte erreicht. Der Vorschlag den Anbieter zu wechseln wird dadurch obsolet, dass meist lediglich ein Infrastrukturbetreiber in der Region tätig ist. Versucht man nun den Verbraucher in die Pflicht zu nehmen, er müsse sich beschweren oder gar auf die Straße gehen, sollte man zuvor bedenken, dass viele Verbraucher wissen welchen Anschluss sie haben – auf der Rechnung steht dann z.B. DSL 2000 – jedoch drückt diese Zahl tatsächlich nicht die tatsächliche Übertragungsgeschwindigkeit aus. Wie man hier eine Messung vornehmen kann entzieht sich der Kenntnis vieler, hier wird wieder das Thema Medienkompetenz tangiert – und stellen sie sich selbst die Frage, wussten sie vor Beginn der Einsetzung der Enquete-Kommission wie man eine derartige Messung vornehmen kann?

eine andere Bewertung der derzeitigen Netzleistung
Man könnte sich dem Thema der heutigen Leistungsfähigkeit auch von andere Seite nähern. Betrachtet die Ausgaben und Anstrengungen im Bereich der Werbung und vergleicht diese mit den Ausgaben für den tatsächlichen Ausbau, wird ein starkes Ungleichgewicht deutlich. Aus meiner Sicht ist es wenig sinnvoll Produkte zu bewerben, welche nicht besser werden, je öfter man sie bewirbt – parallelen findet man in der Pharmaindustrie, Werbeausgaben im Vergleich mit Forschungsausgaben.

Die Dividendenausschüttungen der großen Marktteilnehmer hätten in den letzten Jahren wesentlich zum Ausbau beitragen können, aus der jetzigen Sicht wird es in den kommenden Jahren weiter beim „können“ bleiben.

Möglichkeiten
Soll jeder Bürger einen Netzzugang unter Beachtung der Netzneutralität erhalten, sind erhebliche Investition erforderlich. Ohne Investitionen in das Zugangsnetz kann eine Netzneutraliät für jeden nicht garantiert werden.
Neue Dienste werden mit großer Sicherheit mehr Bandbreite, besonders im Zugangsnetz fordern. Die Lösung hier nur durch die Glasfaser sichergestellt werden. Bei einem nachhaltigen Ausbau muss sie möglichst nah an die Wohnung.

Kosten und Technologievergleich
In dem Disskussionsbeitrag des Wissenschaflichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (wik) wurde unter dem Namen -„Breitband/Bandbreite für alle“: Kosten und Finanzierung einer nationalen Infrastruktur- der Breitbandausbau beleuchtet, hierbei erfolgte ein Blick in andere Länder, eine Kostenermittlung zur Erreichung der Ziele der Breitbandstrategie und eine Kostenermittlung für einen NGA Netzausbau für 43 Mio Haushalte.

Zum Vergleich wird ein VDSL/FTTC und ein FTTH/P2P Ausbau dargestellt, hierbei wird ein völliger Neuausbau, ohne Ausnutzung von bestehender Infrastruktur angenommen. Die kosten belaufen sich bei VDSL/FTTC auf 41 Mrd € und bei FTTH/P2P auf 117 Mrd €, bei beiden Versionen ist klar, dass der Markt diese Investitionen nicht stemmen wird/möchte.

derzeitige Aktivitäten und deren Probleme
Unternehmen sind derzeit bestrebt Investitionen innerhalb von 2 Jahren mit ihrer Leistung wieder erwirtschaftet zu haben, sicherlich ist dies an die Mindestvertragslaufzeiten gebunden. Sollten sich die Investionskosten nicht amortisiert haben entsteht eine Wirtschaftlichkeitslücke, diese wird in vielen Fällen zwischen 70 und 90% gefördert, die restlichen Kosten trägt meist eine Kommune.

Aus unserer Sicht ergeben sich häufig Probleme, wenn Infrastruktur und Netzbetrieb durch ein Unternehmen realisiert werden – im Energiebereich wurde hier durch das Unbundling und das neue EnWG eine Entschärfung der negativ resultierenden Marktgeschehnisse erwirkt.

Problematisch kann sich diese Situation auch bei den Stadtwerken entwickeln, welche heute schon als Infrastrukturanbieter und Netzbetreiber auftreten – derzeit kann sich der Verbraucher hier jedoch nicht beschweren, zumindest hat man hier auch auf politischem Wege über Stadträte eine Möglichkeit der Einflußnahme auf den Ausbau und das regionale Verantwortungsbewusstsein ist bei den Stadtwerken doch anders zu werden, als bei den großen Marktteilnehmern.

Alternativen bei kommunalen Versorgern
Eine andere Herangehensweise der Stadtwerke macht sich besonders bei der Erreichung des ROI deutlich. Im Bereich der Energie- oder Gasversorgung erreicht ein Netz oftmals erst nach weit über 30 oder mehr Jahren den ROI – je nach Urbanisierung sind es bei FTTH/P2P Netzen 5 bis 12 Jahre. Während die Telekom zunächst wenige Pilotpojekte startet, sind Stadtwerke in Coburg, Leipzig, München, Köln oder Norderstedt hier schon wesentlich weiter, bei den Privatwirtschaftlichen Unternehmen fällt besonders die Sacoin GmbH auf, welche PPP Projekte im ländlichen Raum durchführt – gesamt gesehen sind dies jedoch absolute Ausnahmen. Nun möchte ich aber erstmal zum Ende kommen.

Ich habe mir erlaubt auf www.geteilt.de/forum ein paar Themen zur Diskussion zu stellen, die einführende Diskussion ergab bereit 52 Beiträge zu diesem Thema.

Weiter habe ich heute zu derzeitigen Themen angeregt, vllt. könnte man die entstehende Diskussion mit einbeziehen..

• Enquete Kommission konstituierende Sitzung
• Euquete Kommission 3. Sitzung "Einführung Netzneutralität"
• Enquete Kommission 4. Sitzung ÖA zum Thema "Auswirkungen"
• Enquete Kommission 6. Sitzung ÖA zum Thema "Netzneutralität"
• Enquete Kommission 6. Sitzung Projektgruppe Netzneutralität

gern verweisen wir auf unsere Stellungnahmen zu den Themen Universaldienst, Konjunkturprogramm, Digitale Dividende und "Ziel und Forderungen"

[Michael]

Ist die Mitgliederzahl nicht zu optimistisch? Das ist doch die Anzeige der Gesamtzahl der Leute, die sich in den Jahren in eurem Forum mal registriert haben. Das sind auch einmalige Besucher oder andere, die längst wieder weg sind. Wenn man in den letzten Tagen in euer Forum schaut, sind doch nie mehr als 3-6 Leute online.

[spokesman]

Sicher sind damit die angemeldeten Forenmitglieder gemeint, bei einer Interessenvertretung ist es meist der Fall, dass viele durch die aktivsten Mitglieder vertreten werden. Im weitern beschäftigt sich die Initiative mit viele regionalen Initiativen, welche vor Ort für ihre Gemeinde/Stadt aktiv sind, in diesem Sinne sind die Mitstreiter also nicht nur Online aktiv.

In den kommenden Wochen streben wir an unsere Initiative zu einem Verein werden zu lassen, die Ziele und herangehensweisen sollen im wesentlichen die Gleichen bleiben. Derzeit sind wir bei 10 Gründungsmitgliedern, bisher setzen sich diese aus den aktivsten Mitstreitern im Forum zusammen.

Ich hoffe die Intension deines Beitrages erfasst zu haben ;)

[bru62]

Ist die Mitgliederzahl nicht zu optimistisch? Das ist doch die Anzeige der Gesamtzahl der Leute, die sich in den Jahren in eurem Forum mal registriert haben. Das sind auch einmalige Besucher oder andere, die längst wieder weg sind. Wenn man in den letzten Tagen in euer Forum schaut, sind doch nie mehr als 3-6 Leute online.

Wie soll man sonst die Mitgliederzahl erfassen. Es gibt auch Vereine und Parteien, die haben tausende Mitglieder und nur die wenigsten sind wirklich aktiv. Im Forum ist das Interesse wechselnd. Das ist auch etwas davon abhängig, welche Themen gerade aktuell sind und wie viele Menschen von der digitalen Spaltung betroffen sind. Da sich in den letzten Jahren die Versorgung (zwar auf niedrigem Niveau) verbessert hat, sind uns auch einige der ehemals Aktiven "verloren gegangen". Unser Profil ist vielleicht auch noch etwas zu sehr in Richtung "Breitband vs. Schmalband" ausgerichtet. Die auf Schmalband angewiesenen Haushalt sind ja in der Tat rückläufig. Und zudem recht vereinzelt. Aber an unserem Profil arbeiten wir. Denn die digitale Spaltung wird in den nächsten Jahren wieder zunehmen. Die ersten Glasfaseranschlüsse liegen in den Häusern und Kabelkunden können auch schon mehr als 100 Mbit/s empfangen. Dagegen stehen die, denen mit viel öffentlichen Mitteln gerade mal ein, zwei Mbit/s zur Verfügung gestellt wurden. Es ist nicht absehbar, dass in kurzer Zeit wieder Förderprogramme bereit stünden, dies zu ändern. Hier ist unsere Aufgabe. Und bei der Umsetzung werden wir auch wieder mehr Menschen erreichen.

Gruß

[spokesman]

Die Einführung von Adhocracy eröffnet eine Vielzahl von Möglichkeiten, welche die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- in jeder Form unterstützt, doch muss man genau an dieser Stelle an alle Denken die hier mit wirken möchten es aber nicht können. Die Gründe für das nicht Können können vielfältig sein, wenn nicht jeder die gleichen Zugangsvoraussetzungen für ein derartiges Tool hat, wird die Diskussion hierüber schnell obsolet.

Nach der derzeitigen Diskussion um die TKG Novelle wird sich aus unserer Sicht die gewünschte Verbesserung der Situation nicht einstellen, zur TKG Novelle haben wir im übrigen eine Pressemitteilung veröffentlicht.

[Tim U]

die Frage ist doch wofür man als normalbürger einen 100 mbit anschluss brauch ?
Mal ganz ehrlich, wieviel GB Traffic hat denn eine 4 köpfige-Familie wo 2 der Kinder internet aktiv sind?
-> die kommen doch nichtmal auf 20 GB pro monat -> wovon dann 18 Gb die wohl die Kinder mit Spielen machen die online sind und die restlichen 2 Gb ist dann reines surfen. Die 20 Gb lädt man mit einem 100 Mbit anschluss doch in 28 Minuten.
Völlig übertrieben soetwas zu wollen, die Leute wollen doch quasi nen Lamborghini um zu nem Kiosk zu fahren und dort ne Zeitung zu kaufen. Mehr als DSL16000 brauch man eh nicht und wenn dann jemand kommt da kann ich ja keine HD filme instant schauen.
Dann soll man halt irgendwie ne Temporäre erhöhung der Bandbreite bekommen können, die im Streamingpreis mit inbegriffen ist. dafür brauch man aber keine 34mbit zu reservieren im Monat, die man dann vielleicht 1x im Monat ausnutzt und die restliche zeit gammelt das dann bei 100kbit rum wenn man surft. schneller geht das mit nem 100 mbit Anschluss auch nicht wenn man das jetzt mit nem "normalen" dsl 1000 vergleicht.
Solange man wirklich flächendeckend DSL6000 anbieten kann wäre für mich die Sache vom Tisch!

grüße Tim

[spokesman]

Hallo Tim,

Bezüglich deiner Anmerkung zum Nutzungsverhalten spricht du einen elementaren Punkt an, welcher auch uns bei der Erarbeitung einer Stellungnahme zur aktuellen Telekommunikationsgesetz Novelle vor eine wichtige Aufgabe stellt. Wichtig ist in dieser Debatte zu klären wie die Mindestbandbreite abgesichert werden muss, die von dir geforderten 16Mbit/s wären aus der derzeitgen Sicht schon ein Quantensprung.

Deine Anmerkung zum Nutzungsverhalten führt in Bezug auf das Nutzungsverhalten der Kinder/Jugendlichen auf einen weiteren, einen in die Zukunft gerichteten Gedanken. Schaut man sich bereits heute wachsenden Innovationen und damit verbunden den ansteigenden Datenverkehr an, so stellt sich besonders im Vergleich mit anderen Ländern der stetig wachsende Breitbandbedarf ein.

Aus ökonomischer und ökologischer Sicht halte ich es in Anbetracht der derzeitigen Situation für sehr sinnvoll über angemessenen Technologien zu beraten, welche den Bedarf von Morgen und Übermorgen abedecken. Wir reden heute über Bandbreiten, welche in Süd Korea und Japan bereits vor 5 oder mehr Jahren üblich waren. Mit der Glasfaser können heute entscheidende Reserven für die Zukunft geschaft werden, bei einem deratig breiten Tiefbauvorhaben sollten zudem Synergieeffekte mit dem Energienetzausbau, "Smart Grid", E-Mobilität und die Abwasserversorgung ins Auge gefasst werden.

Wir sollten also nicht auf den Status Quo bauen oder die Schmalbandanschlüsse von Morgen befördern oder gar unter dem Namen sogenannter Kooperationen durch die eh schon ausgenommenen Kommunen bezahlen lassen.

mfg alex