Berlin: (hib/CHE) Das Projekt „Optimiertes Meldeverfahren in der Sozialen Sicherung“ (OMS) kann nur erfolgreich sein, wenn gesellschaftliche Gruppen ihre Ideen und Vorschläge ohne Denk- und Redeverbote einbringen können. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14771 ) auf eine Kleine ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung prüft derzeit Vorschläge zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen und zur Stärkung der Stellung der Selbstverwalter. Das schreibt sie in ihrer Antwort ( 17/14779 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/14500 ) der SPD-Fraktion. Grundlage hierfür sei der ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) konzentriert sich bei der Anwerbung ausländischer Gesundheits- und Pflegefachkräfte innerhalb der Europäischen Union auf die vier Hauptzielländer Griechenland, Italien, Portugal und Spanien. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage ( 17/14693 ) zur Rolle der Künstlersozialkasse (KSK) im Rahmen des Projektes „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ (OMS) gestellt. Konkret geht es den Abgeordneten darum zu erfahren, was sich hinter der „Arbeitsgruppe ...
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Berlin: (hib/CHE) In dem 2011 von der Bundesregierung verabschiedeten Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention (NAP) spielt die internationale Zusammenarbeit eine wichtige Rolle. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14691 ) auf eine Kleine Anfrage ( ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich für eine genaue Analyse der Altersarmut nach Familientypen. Dazu hat sie eine Kleine Anfrage ( 17/14694 ) gestellt, in der sie unter anderem danach fragt, wie hoch die Anzahl und der Anteil der über 65-Jährigen ist, die ein ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich für die Personalpolitik der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ). In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/14674 ) zu diesem Thema will sie unter anderem wissen, wie sich die Zahl der befristet und unbefristet Beschäftigten ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung sieht die Rechtslage in der Bundesrepublik in Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention. Das schreibt sie in ihrer Antwort ( 17/14654 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/14503 ) der Fraktion Die Linke. Seit Inkrafttreten der Konvention in Deutschland im Jahr ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung wertet die Einführung des Persönliches Budgets im Jahr 2008 als Erfolg. Das geht aus einer Antwort ( 17/14605 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/14505 ) der Fraktion Die Linke hervor. Das Persönliche Budget ist eine Sozialleistung in Form von Geldleistungen oder ...
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