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Amtliches Protokoll
18. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 27. Januar 2010
Tagesordnungspunkt 1
| Fragestunde - Drucksachen 17/493, 17/517 - |
Die Dringlichen Fragen auf Drucksache 17/517 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zur internationalen Afghanistan-Konferenz am28. Januar 2010 in London |
Die Erklärung der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, wird entgegengenommen. Es findet eine Aussprache statt.Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 17/519 |
Tagesordnungspunkt 3
| Fragestunde - Drucksachen 17/493, 17/517 - |
Die Fragen 1 bis 4, 10 und 11, 14 und 15 sowie 17 bis 19 auf Drucksache 17/493 werden beantwortet. Die Fragen 5 bis 9, 12 und 13, 16, 20, 23 und 24, 26 bis 29, 37 bis 39, 46 bis 49, 52 bis 67, 77 und 86 bis 89 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 50 und 51 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 21 und 22, 25, 30 bis 36, 40 bis 45, 68 bis 76 sowie 78 bis 85 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)