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Amtliches Protokoll
48. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 16. Juni 2010
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/2059, 17/2111 - |
Die Dringliche Frage auf Drucksache 17/2111 wird zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 2 bis 7, 10 und 11, 14, 16 sowie 47 bis 50 auf Drucksache 17/2059 werden beantwortet. Die Fragen 1, 8 und 9, 12 und 13, 15, 17 und 18, 21 bis 31, 34 bis 38, 41 und 42, 45 und 46, 55, 58 und 59, 62, 68 und 69, 74, 80, 87 bis 89, 93 und 94 sowie 96 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 19 und 20, 32 und 33, 39 und 40 sowie 43 und 44 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragesteller nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 51 bis 54, 56 und 57, 60 und 61, 63 bis 67, 70 bis 73, 75 bis 79, 81 bis 86, 90 bis 92 sowie 95 und 97 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU und FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Bedrohliches Anwachsen linksextremer Straftaten in Deutschland |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)