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Amtliches Protokoll
57. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 14. September 2010
Tagesordnungspunkt 1
| a) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) - Drucksache 17/2500 - |
Der Entwurf des Haushaltsgesetzes 2011 wird vom Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, eingebracht. Die allgemeine Aussprache wird eröffnet, durchgeführt und unterbrochen. | |
| b) |
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2010 bis 2014 - Drucksache 17/2501 - |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)