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Amtliches Protokoll
Tagesordnungspunkt 27
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Hightech-Strategie 2020 für Deutschland - Drucksache 17/2691 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f) A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit A. f. Kultur und Medien |
Tagesordnungspunkt 28
Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Garrelt Duin, Hubertus Heil (Peine), Doris Barnett, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Ökonomische Wirkung der Konjunkturpakete- Drucksachen 17/1616, 17/2568 - |
Es findet eine Aussprache statt. |
Tagesordnungspunkt 29
a) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) -zu dem Antrag der Abgeordneten Christoph Poland, Rita Pawelski, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Helga Daub, Reiner Deutschmann, Patrick Meinhardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Kulturtourismus in Deutschland stärken -zu dem Antrag der Abgeordneten Ulla Schmidt (Aachen), Heinz Paula, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Potenziale von Kultur und Tourismus nutzen - Kulturtourismus gezielt fördern - Drucksachen 17/676, 17/1966, 17/2940 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/2940 Damit werden die Anträge auf Drucksachen 17/676 und 17/1966 zusammengeführt und in geänderter Fassung angenommen. | |
b) |
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu der Unterrichtung GrünbuchErschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien KOM(2010) 183 endg.: Ratsdok. 9073/10 hier:Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 2 des Grundgesetzes - Drucksachen 17/2071 Nr. A.39, 17/2941 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/2941 Damit wird in Kenntnis der Unterrichtung auf Drucksache 17/2071 Nr. A.39 eine Entschließung gemäß Artikel 23 Absatz 2 GG angenommen. |
Tagesordnungspunkt 30
Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörn Wunderlich, Cornelia Möhring, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Arbeit familienfreundlich gestalten- Drucksache 17/3189 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend (f) Rechtsausschuss A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Arbeit und Soziales |
Zusatzpunkt 8
Beratung des Antrags der Abgeordneten Katja Dörner, Ekin Deligöz, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Kinder, Küche und Karriere" - Vereinbarkeit für Frauen und Männer besser möglich machen - Drucksache 17/3203 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend (f) A. f. Arbeit und Soziales |
Tagesordnungspunkt 31
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Beitrittsantrag der Republik Serbien zur Prüfung an die Europäische Kommission weiterleiten - Drucksache 17/3190 - |
Annahme des Antrags auf Drucksache 17/3190 |
Zusatzpunkt 9
Beratung des Antrags der Abgeordneten Uta Zapf, Günter Gloser, Dietmar Nietan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Glaubhafte Unterstützung für Serbiens Beitrittsantrag zur Europäischen Union - Drucksache 17/3175 - |
Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/3175 |
Zusatzpunkt 10
Beratung des Antrags der Abgeordneten Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Viola von Cramon-Taubadel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Serbiens Beitrittsgesuch an die Europäische Kommission weiterleiten - Gesamte Region im Blick behalten - Drucksache 17/3204 - |
Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/3204 |
Tagesordnungspunkt 32
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Kerstin Müller (Köln), Katja Keul, Ute Koczy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10 Jahre UN-Resolution 1325 - Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan für eine gezielte Umsetzung - Drucksache 17/2484 - |
Überweisungsbeschluss: Auswärtiger Ausschuss (f) Verteidigungsausschuss A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union | |
b) |
Beratung des Antrags der Fraktion der SPD 10 Jahre UN-Resolution 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit" - Drucksache 17/3176 - |
Überweisungsbeschluss: Auswärtiger Ausschuss (f) Verteidigungsausschuss A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union |
Zusatzpunkt 11
Beratung des Antrags der Abgeordneten Cornelia Möhring, Jan van Aken, Agnes Alpers, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Verpflichtung zur UN-Resolution 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit" einhalten - Auf Gewalt in internationalen Konflikten verzichten - Drucksache 17/3205 - |
Überweisungsbeschluss: Auswärtiger Ausschuss (f) Verteidigungsausschuss A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung |