Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (15. Ausschuss)

-zu dem Antrag der Abgeordneten Steffen Bilger, Peter Götz, Armin Schuster (Weil am Rhein), weiterer Abgeordneter und Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Werner Simmling, Ernst Burgbacher, Sibylle Laurischk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

-zu dem Antrag der Abgeordneten Ute Kumpf, Christian Lange (Backnang), Rainer Arnold, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Ausbau der Rheintalbahn als Modell für Bürgernähe, Lärm- und Landschaftsschutz

-zu dem Antrag der Abgeordneten Karin Binder, Dr. Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Akzeptanzprobleme bei der Rheintalbahn durch offene Planung beseitigen

-zu dem Antrag der Abgeordneten Winfried Hermann, Kerstin Andreae, Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bürgerfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn auf der Basis des Prognosehorizontes 2025 planen

-zu dem Antrag der Abgeordneten Winfried Hermann, Kerstin Andreae, Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rheintalbahn - Modellprojekt für anwohnerfreundlichen Schienenausbau

- Drucksachen 17/4861, 17/4856, 17/3659, 17/2488, 17/4689, 17/5091 -

Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 17/4856, 17/3659, 17/2488 und 17/4689

Beratung des Antrags der Abgeordneten Karin Binder, Sabine Leidig, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Beratung des Antrags der Abgeordneten Ute Kumpf, Gustav Herzog, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Winfried Hermann, Kerstin Andreae, Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rheintalbahn - Finanzierung und anwohnerfreundlichen Ausbau sicherstellen

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutz vor Bahnlärm verbessern - Veraltetes Lärmprivileg "Schienenbonus" abschaffen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Christel Humme, Caren Marks, Petra Crone, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen gesetzlich durchsetzen

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen

Die Erklärung des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, wird entgegengenommen.

Beratung des Antrags der Abgeordneten Maria Michalk, Ingrid Fischbach, Karl Schiewerling, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Gabriele Molitor, Heinz Lanfermann, Dr. Heinrich L. Kolb, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Für eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Nationaler Aktionsplan als Leitlinie

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Martina Bunge, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Kostenvorbehalt in § 13 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch streichen - Selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen gewährleisten

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Martina Bunge, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen

Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 - Erneuertes Engagement für ein barrierefreies Europa (inkl. 16489/10 ADD 1 und 16489/10 ADD 2) (ADD 1 und ADD 2 in Englisch)

hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 2 des Grundgesetzes i. V. m. § 9 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG)

Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010 bis 2020 unterstützen

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (15. Ausschuss)

- zu dem Antrag der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Altschulden der ostdeutschen Wohnungsunternehmen streichen

- zu dem Antrag der Abgeordneten Hans-Joachim Hacker, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Altschuldenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Gregor Gysi, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Alle Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern stoppen

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Keul, Dr. Frithjof Schmidt, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rüstungsexportberichte zeitnah zum Jahresabrüstungsbericht vorlegen

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Keul, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gemeinsamen Standpunkt der EU für Waffenausfuhren auch bei Rüstungsexporten an EU, NATO und NATO-gleichgestellte Länder konsequent umsetzen

Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutschland im UN-Sicherheitsrat - Nationalen Aktionsplan zur UN-Resolution 1325 jetzt erstellen

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)

10 Jahre UN-Resolution 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit"

-zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Jan van Aken, Agnes Alpers, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Verpflichtung zur UN-Resolution 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit" einhalten - Auf Gewalt in internationalen Konflikten verzichten

-zu dem Antrag der Abgeordneten Kerstin Müller (Köln), Katja Keul, Ute Koczy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

10 Jahre UN Resolution 1325 Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan für eine gezielte Umsetzung