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Amtliches Protokoll
110. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. Mai 2011
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 17/5875 - |
Die Fragen 4, 13, 16 und 17, 21 bis 23, 27, 40 bis 42, 49 sowie 51 und 52 werden beantwortet. Die Fragen 5 bis 7, 10 bis 12, 14 und 15, 18 bis 20, 24 bis 26, 28 bis 39, 43 bis 48, 50 sowie 53 bis 68 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 1 bis 3 sowie 8 und 9 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Aktuelle sozialwissenschaftliche Untersuchungen zu möglichen antisemitischen und israelfeindlichen Positionen und Verhaltensweisen in der Partei DIE LINKE. |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)