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Amtliches Protokoll
145. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 30. November 2011
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Thomas Rachel, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/7901, 17/7922 - |
Die Dringliche Frage auf Drucksache 17/7922 wird beantwortet. Die Fragen 2, 5 und 6, 10 bis 13, 16, 19 bis 21, 30 und 31, 34 und 35, 40 bis 45, 51 sowie 54 und 55 auf Drucksache 17/7901 werden beantwortet. Die Frage 15 wird zurückgezogen.Die Fragen 1, 3 und 4, 7 bis 9, 14, 17 und 18, 22 bis 29, 32 und 33, 36 bis 39, 46 bis 50, 52 und 53, 56 und 57, 60 bis 62, 65, 68 und 69, 72 und 73, 75, 79 bis 86, 92, 97 sowie 99 und 100 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 78 wird gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 58 und 59, 63 und 64, 66 und 67, 70 und 71, 74, 76 und 77, 87 bis 91, 93 bis 96 sowie 98 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Standort Deutschland sichern - Stuttgart 21 zügig umsetzen und geplante Mehrbelastung für den Mittelstand durch grüne Steuerpolitik verhindern |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)