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Oswald als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses verabschiedet
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie - 23.03.2011
Berlin: (hib/HLE/jbi) Der zum Bundestagsvizepräsidenten gewählte Ausschussvorsitzende Eduard Oswald (CDU/CSU) ist am Mittwoch vom Ausschuss für Wirtschaft und Technologie verabschiedet worden. Dabei lobte die SPD-Fraktion das harmonische Miteinander und die „große Menschlichkeit“ des Vorsitzenden. Oswald hat den Ausschuss für Wirtschaft und Technologie seit Beginn der Wahlperiode geleitet. In der 16. Wahlperiode war der im Wahlkreis Augsburg-Land direkt gewählte Abgeordnete Vorsitzender des Finanzausschusses. Die SPD-Fraktion bezeichnete die Wahl des CSU-Politikers zum Bundestagsvizepräsidenten als „Bonus für das Parlament“. Er habe die Sitzungen des Ausschusses mit dem notwendigen Ernst und der notwendigen Hartnäckigkeit, aber in einer sehr menschlichen Art geleitet, hieß es von der SPD-Fraktion.
Die CDU/CSU-Fraktion erklärte, Oswald habe sich immer kämpferisch für das Parlament eingesetzt. Man lasse ihn ungern aus dem Wirtschaftsausschuss gehen. Die FDP-Fraktion würdigte die „vorbildliche Überparteilichkeit“ des Vorsitzenden. Bei der souveränen Sitzungsleitung habe sich jeder gut aufgehoben gefühlt.
Die Linksfraktion bestätigte, es habe „selten eine so interfraktionelle Übereinstimmung“ gegeben. Eine Sprecherin der Fraktion dankte für die trotz aller politischen und inhaltlichen Differenzen gute Zusammenarbeit. „Das ist im Parlamentsalltag nicht immer das Übliche.“ Man sei überzeugt, dass Oswald sich im neuen Amt genauso verhalten werde.
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen steht fest, dass Oswald immer darauf bedacht war, die Rechte der kleineren Oppositionsfraktionen zu wahren. Auf das Thema Parlamentsdemokratie könne er jetzt einen Schwerpunkt setzen. „Die Fußstapfen, die er hinterlässt, sind groÓ, sagte eine Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Auch der Vertreter der Bundesregierung bescheinigte Oswald eine „humorvolle und zielgerichtete Arbeit“.
Oswald selbst wies darauf hin, dass in den Bundestagsausschüssen das Schwergewicht der parlamentarischen Arbeit liege.
Zum Lob der Fraktionen erklärte er, „dass ich so etwas zwischendurch gerne höre“.
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