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Mehr Rente für Arbeit in Ghetto während des Nationalsozialismus
Arbeit und Soziales/Antwort - 19.08.2011
Berlin: (hib/CHE) Von Juni 2009 bis Juli 2011 sind 17.500 Anträge auf Zahlung einer Rente nach dem Gesetz über Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto (ZRBG) gestellt wurden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/6776) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6648) hervor. Im Juni 2009 hatte das Bundessozialgericht (BSG) die bis dahin geltende Rechtslage, die zu einer hohen Ablehnungsquote geführt hatte, zugunsten der Antragsteller korrigiert.
Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, wurden alle vor der geänderten Rechtsprechung abgelehnten Anträge – rund 56.750 – von der Deutschen Rentenversicherung daraufhin seit 2009 überprüft. Rund 96 Prozent der Fälle seien mittlerweile abschließend bearbeitet. In rund 23.800 Fällen wurde den Angaben zufolge eine Leistung nach dem ZRBG bewilligt (43 Prozent). Vor 2009 seien lediglich 5.100 Anträge bewilligt worden. Von den rund 56.750 ursprünglich abgelehnten Anträgen konnte in rund 6.900 Fällen kein positiver Bescheid mehr erteilt werden, weil die Betroffenen zwischenzeitlich verstorben sind und kein Rechtsnachfolger bekannt ist.
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