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Delegation des Petitionsausschusses zu Gesprächen nach St. Petersburg
Eine Delegation des Petitionsausschusses unter Leitung von Günter Baumann (CDU/CSU) der Sibylle Pfeiffer (CDU/CSU), Steffen-Claudio Lemme (SPD), Katja Mast (SPD), Stephan Thomae (FDP), Sabine Stüber (DIE LINKE) und Memet Kilic (B90/Die Grünen) angehören, wird vom 21. bis 23. Juni nach St. Petersburg, der zweitgrößten Stadt Russlands reisen.
Das Programm sieht als Erstes einen Besuch des Strategy Centre vor. Das Zentrum hat u.a. die Aufgabe, Programme für Nichtregierungsorganisationen zu entwickeln um einen stärkeren politischen Einfluss in Russland zu erlangen und die Einrichtung des Ombudsmannes weiter auszubauen. Anschließend ist ein Treffen mit dem Ombudsmann von St. Petersburg, Herrn Alexej Kozyrew vorgesehen. In der ‚Fakultät für Journalistik’ der Universität von St. Petersburg wird ein Gespräch mit dem Dekan und weiteren Dozenten zum Thema ‚Pressefreiheit’ stattfinden.
Weitere Programmpunkte werden ein Informationsaustausch mit Vertretern der in St. Petersburg tätigen politischen Stiftungen, sowie Gespräche mit Vertretern russischer Menschenrechtsorganisationen sein.
Den Abschluss der Reise bildet eine Kranzniederlegung auf dem Friedhof der Leningrader Blockade an der Piskarewskij Gedenkstätte und ein Besuch des Blockademuseums.
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2013