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Delegation des Innenausschusses informiert sich über Terrorismusbekämpfung und illegale Einwanderung
Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des Vorsitzenden Wolfgang Bosbach (CDU/CSU) in der Zeit vom 11. bis 19. Oktober 2010 in die USA reisen. Der Delegation gehören außerdem die Helmut Brandt (CDU/CSU), Dr. Dieter Wiefelspütz (SPD), Michael Hartmann (SPD), Hartfrid Wolff (FDP), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) und Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Thematische Schwerpunkte der Reise sind das Problem der illegalen Immigration sowie die Bekämpfung des Terrorismus und der organisierten Kriminalität. Die Delegation wird sich zunächst in Washington vorwiegend zum Thema Terrorismusbekämpfung informieren (Homeland Security, Flughafensicherheit, jeweils inklusive betroffener Datenschutzaspekte). Anschließend reist die Delegation in den Bundesstaat Arizona weiter, der besonders von illegaler Einwanderung sowie organisiertem Menschen- und Drogenschmuggel betroffen ist. Nach Gesprächen mit bundesstaatlichen Institutionen möchten die Abgeordneten bei einem Besuch in Nogales an der Grenze zwischen den USA und Mexiko Näheres über Praxis und Probleme der Grenzsicherung erfahren. Abschließend stehen in Los Angeles Gesprächstermine zur Integration von Migranten und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität auf dem Programm.
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2013