Tagesordnungspunkt 3

Vereinbarte Debatte
zur OECD-Studie Pisa 2012: Schulische Bildung in Deutschland besser und gerechter

(TOP 3, 96 Minuten)

Tagesordnungspunkt 4

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2012 (54. Bericht)
Drucksachen 17/12050, 18/297

(TOP 4, 60 Minuten + 10 Minuten Wehrbeauftragte)

Tagesordnungspunkt 5

a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Karenzzeit für ausscheidende Regierungsmitglieder
Drucksache 18/292

b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Gesetzliche Karenzzeit für ausgeschiedene Regierungsmitglieder einführen
Drucksache 18/285

(TOP 5, 60 Minuten)

Tagesordnungspunkt 18

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Tagesordnungspunkt 6

Wahl der Schriftführer gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/289

(TOP 6, ohne Debatte)

Tagesordnungspunkt 8

Beratung des Antrags der Fraktionen
Wahl der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gemäß Artikel 1 und 2 des Gesetzes über die Wahl der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
Drucksache 18/290

(TOP 8, ohne Debatte)

Tagesordnungspunkt 7

Beratung des Antrags der Fraktionen
- Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
Drucksache 18/283
- Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
Drucksache 18/284

(TOP 7, ohne Debatte)

Zusatzpunkt 3

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema "Finanzierung künftiger Kosten des geplanten Rentenpakets der Bundesregierung"

(ZP 2, 60 Minuten)

Tagesordnungspunkt 9

Beratung der Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) sowie des Beschlusses des Nordatlantikrates vom 4. Dezember 2012
Drucksache 18/262

(TOP 9, 38 Minuten)

Tagesordnungspunkt 10

Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im gesamten Mittelmeer
Drucksache 18/263

(TOP 10, 38 Minuten)

Tagesordnungspunkt 11

Erste Beratung Fraktion DIE LINKE.
Gesetzes zur Verbesserung des Erwerbsminderungsschutzes
Drucksache 18/9

(TOP 11, 38 Minuten)

Tagesordnungspunkt 12

a) Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Drucksache 18/185

b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit bis zur Abschaffung des Optionszwanges vermeiden
Drucksache 18/186

c) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Für ein fortschrittliches Staatsangehörigkeitsrecht
Drucksache 18/286

(TOP 12, 38 Minuten)

Tagesordnungspunkt 13

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Atomwaffen ächten
Drucksache 18/287

(TOP 13, 25 Minuten)

Tagesordnungspunkt 14 - abgesetzt -

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für … zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Risiko und Haftung zusammenführen - Gläubigerbeteiligung nach EZB-Bankentest sicherstellen
Drucksachen 18/97, 18/...

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für … zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gemeinsam die Haftung der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler beenden - Für einen einheitlichen europäischen Restrukturierungsmechanismus
Drucksachen 18/98, 18/...

(TOP 14, abgesetzt)