Parlamentarische Versammlung der Nato

Verteidigung/Unterrichtung - 09.01.2014

Berlin: (hib/PK) Mit dem Einsatz von Drohnen zur Kriegsführung und den daraus resultierenden ethischen Fragestellungen hat sich die Parlamentarische Versammlung der Nato auf ihrer Frühjahrstagung Ende Mai 2012 in Estlands Hauptstadt Tallinn befasst. Wie aus einer jetzt vorgelegten Unterrichtung (18/231) der deutschen Delegation an den Bundestag hervorgeht, bot der kanadische Senator Pierre Claude Nolin als Sonderberichterstatter den Ausschussmitgliedern einen Überblick darüber, welche Rolle Drohnen sowohl bei der Kriegsführung als auch bei der Konfliktvermeidung spielen.

Ein weiteres wichtiges Thema war der „Arabische Frühling“. Die Parlamentarier befassten sich unter anderem mit den Auswirkungen der dortigen politischen Umwälzungen auf die euroatlantische Sicherheit. Zur deutschen Delegation gehörten acht Bundestagsabgeordnete und fünf Vertreter des Bundesrates.