Berlin: (hib/ROL) Die Bundestagsabgeordnete Patricia Lips (CDU) ist am Mittwochvormittag bei der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. Bei der Eröffnung der Sitzung hatte die frühere ...
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Berlin: (hib/ROL) Aus Sicht der Bundesregierung ist die Beteiligung von öffentlichen Forschungseinrichtungen an wehrtechnischer Forschung grundsätzlich nicht zu beanstanden, zumal dies auch der zivilen Forschung zusätzliche Impulse geben kann. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 18/241 ...
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Berlin: (hib/ROL) Nach Einschätzung der Linken herrscht in der deutschen Öffentlichkeit große Verunsicherung darüber, in welchem Umfang Vorbereitungen zu militärischen Angriffen oder Geheimdienstaktivitäten von der US-Administration in Deutschland getroffen werden und welche Rolle die ...
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Berlin: (hib/ROL) Das Programm „Zwanzig20“ ist überregional und branchenübergreifend angelegt, so dass sich die einzelnen Konzepte weder geografisch noch nach Branchen verorten lassen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14731 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/14590 ) der SPD-Fraktion. ...
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Berlin: (hib/ROL) Derzeit können noch keine Aussagen zu den auf Bundesebene im Jahr 2014 zur Verfügung stehenden Fördermitteln des Europäischen Sozialfonds für den mehrjährigen Finanzrahmen von 2014 bis 2020 gemacht werden. Nach vorläufigen Zahlen von 2011 werde Deutschland in den Jahren 2014 bis ...
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Berlin: (hib/ROL) Um die Chancengerechtigkeit von Frauen und Männern sowohl im Bildungsverlauf wie auch später im beruflichen Erfolg zu erhöhen, hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren verschiedene Förderprogramme aufgelegt, auf die sie in ihrer Antwort ( 17/14784 ) eingeht. Die SPD hatte ...
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Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung hat von der defizitären Haushaltslage des Max-Dellbrück-Centrums für Molekulare Medizin mündlich am 12. Februar 2013 erfahren. Dies schreibt sie in ihrer Antwort ( 17/14775 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/14672 ), in der nach der Höhe des ...
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Berlin: (hib/ROL) Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht unmittelbar an der Finanzierung und am Bau des Kernfusionsreaktors ITER beteiligt, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort ( 17/14764 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/14547 ). Partner für die gemeinsame ...
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Berlin: (hib/ROL) Eine direkte Förderung der sozialen Infrastruktur insbesondere des Studentenwohnheimbaus durch den Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/14699 ) auf die Kleine Anfrage der SPD ( 17/14565 ) zur Kostenentwicklung ...
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