Berlin: (hib/CHE) Siegmund Ehrmann (SPD) ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien, der sich an diesem Mittwoch konstituiert hat. Dem Ausschuss gehören 18 Mitglieder an, darunter neun von der CDU/CSU-Fraktion, fünf von der SPD-Fraktion und je zwei von den Fraktionen Die Linke und ...
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Berlin: (hib/PK) Der sogenannte Schwabinger Kunstfund beinhaltet nach Angaben der Bundesregierung 977 Werke, die auf ihre Herkunft hin genauer zu untersuchen sind. Mindestens 384 der insgesamt 1.280 in der Münchner Wohnung des Kunstsammlers Cornelius Gurlitt aufgefundenen Werke seien nach Prüfung ...
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Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Dezember, Andrea Voßhoff (Foto) zur neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Die Nachfolgerin von Peter Schaar erhielt 403 von 587 abgegebenen Stimmen. ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Informationen über die im November von der Staatsanwaltschaft Augsburg beschlagnahmten Bilder der Münchner Bürgers Cornelius Gurlitt. In einer Kleinen Anfrage ( 18/79 ) will sie unter anderem wissen, um wie viele Bilder es sich konkret handelt und ...
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Berlin: (hib/PK) Lokale Meinungsmonopole sind aus Sicht der Bundesregierung „medienpolitisch problematisch“. Dies gelte unabhängig davon, welche Ursachen dies habe oder in welcher Form die Monopole aufträten, teilte die Regierung in ihrer Antwort ( 17/12977 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die ...
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Berlin: (hib/BOB) Die Deutsche Nationalbibliothek in Leipzig erfüllt vorrangig die Aufgabe einer Archivbibliothek, die eine durchgehende Öffnung über 24 Stunden angesichts daraus entstehender zusätzlicher Personalausgaben nicht rechtfertigen würde. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( ...
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Berlin: (hib/AW) SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, eine Expertenkommission einzusetzen, die Vorschläge für die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde erarbeiten soll. In ihrem gemeinsamen Antrag ( 17/14109 ) verweisen die Fraktionen auf einen entsprechenden Beschluss des ...
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Berlin: (hib/AW) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP sprechen sich für eine stärkere Förderung der deutschen Sprache aus. In einem gemeinsamen Antrag ( 17/14114 ) fordern sie die Bundesregierung deshalb auf, in Abstimmung mit den Bundesländern bundesweit vergleichbare Sprachstandtests für alle ...
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Berlin: (hib/AW) Der Schutz von Kulturgütern im Fall von Naturkatastrophen und anderen Notfällen soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen verbessert werden. In einem gemeinsamen Antrag ( 17/14115 ) fordern CDU/CDU und FDP die Bundesregierung unter anderem auf, gemeinsam mit den Bundesländern ...
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