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21.5 Parlamentarische Versammlung der NATO
Stand: 31.3.2010
Im Jahr 1955 erstmals als eine Konferenz bestehend aus Parlamentariern der NATO-Mitgliedstaaten zusammengetreten, hat sich die Versammlung im Laufe der Jahre zu einem euroatlantischen Parlament entwickelt, in dem Parlamentarier aus Europa und Nordamerika über Fragen und Probleme diskutieren, die die Nordatlantische Allianz betreffen.
Die Versammlung erarbeitet zu allen das Bündnis betreffenden Fragen Berichte, Empfehlungen und Entschließungen. Diese werden anlässlich der Plenarsitzungen verabschiedet und richten sich an die Regierungen der NATO-Mitgliedstaaten und an den Nordatlantikrat. Der Generalsekretär der NATO erstattet der Versammlung regelmäßig Bericht über die Arbeit und die aktuellen Aufgaben der Nordatlantischen Allianz.
Aufgaben der Versammlung sind die Förderung der Kooperation der Mitgliedstaaten in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Einbringung von Vorstellungen der Allianz in nationale Politiken und die Stärkung der transatlantischen Solidarität. Die Versammlung hat das Ziel, als Bindeglied zwischen den nationalen Parlamenten und der NATO zu wirken.
257 Parlamentarier aus den 28 Mitgliedstaaten der NATO gehören der Versammlung als Vollmitglieder an. Hinzu kommen assoziierte Mitglieder, Partner und Beobachter. Die deutsche Delegation in der Versammlung besteht aus zwölf Abgeordneten des Deutschen Bundestages und sechs Mitgliedern des Bundesrates.
Die Plenarsitzungen der Versammlung finden zweimal jährlich in Form einer Frühjahrs- und einer Jahrestagung im Wechsel in den Mitgliedsländern oder assoziierten Mitgliedsländern des Bündnisses statt. Die fünf Fachausschüsse und mehrere Sondergremien der Versammlung, die sich mit speziellen inhaltlichen Schwerpunkten beschäftigen, tagen während der Plenartagungen sowie mehrmals jährlich in unterschiedlichen Mitgliedstaaten.
Im Folgenden sind die bisher von Mitgliedern des Bundestages in der Nordatlantischen Versammlung wahrgenommenen Ämter und Funktionen aufgeführt:
| Ämter | Deutsche Amtsinhaber |
|---|---|
| Präsident | Karsten D. Voigt (1994–1996) |
| Vizepräsidenten | Karsten D. Voigt (1992–1994) Markus Meckel (2000–2002) Karl Lamers (2006–2008) |
| Schatzmeister | Lothar Ibrügger (2002–2008) |
| Vorsitzender des Politischen Ausschusses | Markus Meckel (2004–2008) Karl A Lamers (seit 2008) |
| Vorsitzender des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit | Karsten D. Voigt (1989–1993) |
| Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Sicherheit | – |
| Vorsitzender des Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit | Brigitte Schulte (1994–1996) |
| Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Technologie | Lothar Ibrügger (1989–1993 und 2008–2010) |
Quelle: Deutscher Bundestag, Referat Internationale parlamentarische Versammlungen
Weitere Informationen
Angaben für den Zeitraum bis 1990 s. Datenhandbuch 1949 – 1999, Kapitel 24.6.
