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Stimmzettel statt Stimmkarten
Eine Stenografin auf der Stenografenbank mit einer Wahlurne für die Abgabe der Stimmzettel. © DBT/S.M. Neumann
Bei namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag kann es vorkommen, dass aufgrund vieler Anträge mehrere Abstimmungen zum selben Tagesordnungspunkt abgehalten werden. In so einem Fall können sich die Fraktionen verabreden, Stimmzettel statt Stimmkarten zu verwenden, um die Stimmabgabe zu bündeln. Das spart Zeit, weil die Einzelabstimmungen für jeden Antrag entfallen. In der 17. Wahlperiode betrifft dies vier Abstimmungen. Diese sind nicht in der interaktiven Anwendung "Namentliche Abstimmungen" erfasst, sondern die ausgezählten Ergebnisse können in den Plenarprotokollen (Stenografischer Bericht) eingesehen werden.
Bei diesen namentlichen Abstimmungen wurde mit Stimmzettel statt mit Stimmkarte abgestimmt:
- Protokoll zur Abstimmung über die Änderung des Atomgesetzes in der 68. Sitzung am 28. Oktober 2010
- Protokoll zur Abstimmung über rentenrechtliche Regelungen in der 93. Sitzung am 24. Februar 2011
- Protokoll zur Abstimmung über die Regelung der Präimplantationsdiagnostik in der 120. Sitzung am 7. Juli 2011
- Protokoll zur Abstimmung über Exporte von Rüstungsgütern in der 133. Sitzung am 20. Oktober 2011
- Protokoll zur Abstimmung über die Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums am 28. Februar 2013