Zwischenbilanz zu "Active Fence"

Auswärtiges/Antwort - 15.04.2014

Berlin: (hib/AHE) Die Kosten der einsatzbedingten Zusatzaufgaben für die Beteiligung der Bundeswehr an der Nato-Operation „Active Fence“ in der Türkei belaufen sich von Dezember 2012 bis Januar 2014 auf insgesamt knapp 17,1 Millionen Euro. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/1087) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/784) schreibt, hat sich die Personalstärke im bisherigen Einsatzzeitraum „nur geringfügig“ geändert, sie lag zuletzt Anfang März 2014 bei 288 eingesetzten Soldaten.

Der Auftrag der Mission „Active Fence“ bestehe in der Verstärkung der Luftüberwachung an der Grenze zu Syrien, heißt es im Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Mandates, dem der Bundestag Ende Januar zugestimmt hatte (18/262). Die Operation diene dem Schutz der türkischen Bevölkerung und des türkischen Territoriums vor Angriffen aus dem benachbarten Bürgerkriegsland.

Seit Mandatsbeginn seien insgesamt 104 „PATRIOT“-Lenkflugkörper in die Türkei verlegt worden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort weiter. Die Stationierung dieser Flugabwehrraketensysteme erfolge im Rahmen der stehenden Planungen der integrierten Luftverteidigung der Nato auf Grundlage eines sogenannten „Standing Defence Plan“. „Darüber hinausgehende Planungen wären bei Feststellung einer Verschärfung der krisenhaften Entwicklung durch den Nato-Rat zu beauftragen.“