Wegekostengutachten unter der Lupe

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage - 16.04.2014

Berlin: (hib/MIK) Über die Folgen aus dem aktuellen Wegekostengutachten für die Lkw-Maut will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/1126) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie sich die zusätzlichen Einnahmen beziehungsweise Einnahmeausfälle auf die Jahre 2014 bis 2018 verteilen und ob die Differenz zwischen einer niedrigen neuen Mauthöhe und der derzeitigen Mauthöhe rückwirkend erstattet werden muss. Die Fraktion will ebenfalls wissen, inwieweit Einnahmen aus einer möglichen Pkw-Vignette ebenfalls zunächst zum Ausgleich der Mindereinnahme aus der Absenkung der Lkw-Maut verwendet werden sollen.