Piraterie am Horn von Afrika

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 22.04.2014

Berlin: (hib/AHE) Das „deutsche Engagement zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika“ interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/1150). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob sie den von der EU gebilligten „Strategischen Rahmen für das Horn von Afrika“ noch für geeignet hält, um den Problemen in der Region zu begegnen und ob die verschiedenen europäischen Missionen wie EUCAP Nestor, EUTM Somalia und EU NAVFOR Somalia verändert, angepasst oder beendet werden sollen. Weiter fragen die Abgeordneten unter anderem nach der humanitären Hilfe Deutschlands und nach der Abstimmung zwischen Entwicklungszusammenarbeit und Militär sowie nach einer Einschätzung der Bundesregierung im Hinblick auf Ressourcenknappheit bei „Wasser, Fischbeständen, fruchtbaren Land“ am Horn von Afrika.