Luftverkehrsvertrag mit Georgien

Verkehr und digitale Infrastruktur/Gesetzentwurf - 28.04.2014

Berlin: (hib/HLE) Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben mit Georgien ein Luftverkehrsabkommen geschlossen, das die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag als Gesetzentwurf (18/1224) vorgelegt hat. Neben der Erweiterung des europäischen Luftverkehrsmarktes zielt das Abkommen nach Angaben der Regierung auf eine Erhöhung der Sicherheit im internationalen Luftverkehr ab. Inhaltlich lehne sich das Abkommen an bereits mit Marokko und Jordanien geschlossene Abkommen an.