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Der Etat für Bildung und Forschung von Ministerin Prof. Dr. Johanna Wanka (CDU) soll laut Haushaltsplanentwurf in diesem Jahr erneut steigen. Für 2014 sind rund 227 Millionen Euro mehr veranschlagt als im vergangenen Jahr. Nach dem Einzelplan 30 des Etatentwurfs (18/700) sollen sich die Ausgaben auf 13,97 Milliarden Euro belaufen. Am Donnerstag, 10. April 2014, wird ab etwa 11.15 Uhr gut eineinhalb Stunden lang über die Ausgaben für Bildung und Forschung beraten.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
"Die Bundesregierung setzt auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung weiter konsequent auf Zukunftsinvestitionen", schreibt die Bundesregierung. Schon in den letzten Jahren war der Etat für Bildung und Forschung stetig angestiegen. Knapp ein Viertel des Etatentwurfs 2014 entfallen auf den Bildungsbereich. Neben Ausgabenposten wie Verwaltung und Ministerium fließt das überwiegende Geld in Forschung und Wissenschaft.
Die erwarteten Einnahmen fallen von 111,7 Millionen Euro 2013 auf 89,42 Millionen Euro in diesem Jahr. Die Personalausgaben steigen laut Entwurf von 91,81 Millionen Euro 2013 auf 95,69 Millionen Euro 2014. Die sächlichen Verwaltungsausgaben steigen von 56,15 Millionen Euro um 4,12 Millionen auf 60,27 Millionen Euro.
Die Zuweisungen und Zuschüsse steigen nach den Plänen der Regierung von 11,79 Milliarden Euro um 2,9 Millionen Euro auf 12,08 Milliarden Euro in diesem Jahr. Für Investitionen sind 2,14 Milliarden Euro gegenüber 2,09 Milliarden Euro im vergangenen Jahr eingeplant.
Die höchsten Ausgaben sieht der Haushalt für die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems vor. Die Bundesregierung will dafür rund 5,89 Milliarden Euro ausgeben (2013: 5,64 Milliarden Euro). Dabei ist der Hochschulpakt 2020 ein Schwerpunkt, für den 2014 rund 2,17 Milliarden Euro angesetzt sind.
Im Rahmen der sogenannten ersten Säule (rund 1,8 Milliarden Euro) unterstützt der Bund die Länder bei der Schaffung zusätzlicher Studienplätze für die stark gestiegene Zahl von Studienanfängern. Mit der zweiten Säule wird für die Projektausgaben in Forschungsvorhaben der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) eine Programmpauschale bereitgestellt, um dadurch die Forschung an den Hochschulen zu stärken.
Mit der Exzellenzinitiative soll Spitzenforschung an deutschen Hochschulen gefördert werden. Von Bund und Ländern wollen dafür von 2011 bis 2017 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Der Anteil des Bundes beträgt 75 Prozent oder zwei Milliarden Euro. Dies bedeutet für 2014 Ausgaben von rund 376,95 Millionen Euro (2013: 362,92 Millionen Euro).
Wie mit den Ländern im Pakt für Forschung und Innovation vereinbart, sollen auch die institutionellen Zuwendungen an die großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Jahr 2014 um weitere fünf Prozent steigen. Die DFG erhält rund 1,1 Milliarden Euro, die Max-Planck-Gesellschaft rund 748 Millionen Euro und die Leibniz-Gemeinschaft rund 422 Millionen Euro.
Der zweite große Posten ist für die Projektförderung für Forschung und Innovation veranschlagt. In diesem Kapitel wird mit der Hightech-Strategie 2020 die Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung thematisch gebündelt. Dazu gehören die Schwerpunkte Lebenswissenschaften, Energie, neue Konzepte für den Wissens- und Technologietransfer und die regionale Förderung.
er Etat des Bundes erhöht sich von 4,99 Milliarden Euro im vergangenen Jahr auf 5,01 Milliarden Euro 2014. Dazu zählen auch die institutionellen Zuwendungen an die Helmholtz-Gemeinschaft mit rund 2,1 Milliarden Euro und an die Forschungsorganisationen der Fraunhofer–Gesellschaft mit 510 Millionen Euro.
Im Bildungswesen und in der Nachwuchsförderung, dem dritten Posten, steigen die Ausgaben von 3,27 Milliarden Euro 2013 auf 3,36 Milliarden Euro 2014. Ziel der Studien- und Bildungsfinanzierung der Bundesregierung ist es, dass der Bildungsaufstieg junger Menschen nicht an finanziellen Hürden scheitert, schreibt die Bundesregierung. Daher werde das BAföG regelmäßig überprüft und an den Bedarf angepasst. Der Etat soll auf rund 1,54 Milliarden Euro im Jahr 2014 steigen (2013: 1,5 Milliarden Euro).
Zu diesem Bereich gehört auch die Begabtenförderung der Begabtenförderungswerke, die durch das nationale Stipendienprogramm (Deutschlandstipendium) flankiert wird, das je zur Hälfte vom Bund und von privaten Mittelgebern finanziert wird. Insgesamt soll die Begabtenförderung durch den Bund von 295,1 Millionen Euro 2013 auf 341,52 Millionen Euro 2014 steigen.
Die Ausgaben für Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung erhöhen nach dem Willen der Regierung von 389 Millionen Euro auf 389,41 Millionen Euro leicht.
Durch den fortlaufenden Strukturwandel veränderten sich die Qualifikationsanforderungen an Fachkräfte ständig, heißt es zur Begründung. Deshalb müssten Ausbildungsordnungen bestehender Berufe modernisiert sowie neue Ausbildungsberufe geschaffen werden.
In der Bildung legt die Bundesregierung einen Schwerpunkt auf die Maßnahmen zur Stärkung des Lernens im Lebenslauf, das um etwa acht Prozent auf ein Gesamtvolumen von 182 Millionen Euro steigt. Im Zuge der beschleunigten Entwicklung von Wissenschaft und Technik sowie mit Blick auf die steigende Lebenserwartung gewinnt die Stärkung des Lernens im Lebenslauf immer mehr an Bedeutung, ist die Bundesregierung überzeugt. (rol/07.04.2014)