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Austausch von Terrorismus-Daten
Inneres/Kleine Anfrage - 22.04.2014
Berlin: (hib/PK) Der internationale Austausch von Daten über mutmaßliche Terroristen ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/1168) der Fraktion Die Linke. Konkret fragen die Abgeordneten nach den US-Projekten VENNLIG und HAMAH, die dazu dienten, spezielle Datensammlungen anzulegen und mit Partnern in Europa abzugleichen.
So enthalte VENNLIG - eine Datensammlung der US-Ministerien für Verteidigung und Justiz - Informationen über im Irak identifizierte ausländische Terroristen. Europol erhalte über VENNLIG einschlägige Daten. In Afghanistan existiere analog das Projekt HAMAH. Unter Berufung auf das US-Justizministerium schreiben die Fragesteller weiter, 2012 seien in beiden Datensammlungen 48.000 Namen geführt worden. Die Fraktion will nun unter anderem wissen, welche Daten in den Projekten wie gespeichert und verarbeitet werden und welchem Zweck sie konkret dienen.
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