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Pressemeldung - 24.01.2013
Letzte Sitzung der Internet-Enquete

Zeit: Montag, 28. Januar 2013, 13 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E. 400

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft kommt am 28. Januar 2013 ab 13 Uhr zu ihrer letzten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Verabschiedung dreier weiterer Zwischenberichte und des Schlussberichtes. Damit wird die Kommission ihre Arbeit nach gut zweieinhalb Jahren abschließen.

In der letzten Enquete-Sitzung beraten die 34 Mitglieder unter dem Vorsitz von Axel E. Fischer (CDU/CSU) über die Zwischenberichte der Projektgruppen Kultur, Medien, Öffentlichkeit sowie Verbraucherschutz. Auf der Tagesordnung stehen zudem die Handlungsempfehlungen der Projektgruppe Internationales und Internet Governance. Dazu hatte die Kommission in ihrer vorigen Sitzung bereits die Bestandsaufnahme beraten.

Weiterer Gegenstand der Beratung ist der Schlussbericht der Enquete-Kommission. Darin geht es unter anderem um die Online-Bürgerbeteiligung. Als erstes Gremium des Deutschen Bundestages hat die Enquete-Kommission Erfahrungen mit einer Plattform zur Online-Beteiligung der Bürger gesammelt.

Zwischen Mai 2010 und Januar 2013 hatte die Enquete in 20 Gesamtsitzungen und 179 Projektgruppensitzungen getagt. Fünf Zwischenberichte sind bereits erschienen. Insgesamt wird die Enquete-Kommission zwölf Zwischenberichte, einen Tätigkeitsbericht und den Schlussbericht vorlegen.

Öffentliche Sitzung mit Livestream
Die Sitzung im Saal PLH E.400 beginnt um 13 Uhr und ist öffentlich. Die Sitzung wird per Livestream übertragen, die Aufzeichnung ist anschließend als Video verfügbar.

Besucherinnen und Besucher können sich über das Enquete-Sekretariat per E-Mail enquete.internet@bundestag.de anmelden. Geben Sie dabei Ihren Namen, Vornamen und das Geburtsdatum an. Die Plätze sind begrenzt. Eine frühzeitige Anmeldung ist daher empfehlenswert, wird jedoch grundsätzlich nicht rückbestätigt. Halten Sie am Einlass Ihren gültigen Personalausweis oder Reisepass bereit. Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht. Schalten Sie bitte Ihr Handy während der Sitzung aus. Um zum Sitzungsaal zu gelangen, nutzen Sie bitte ausschließlich den Eingang West des Paul-Löbe-Hauses.

Weitere Informationen: http://www.bundestag.de/internetenquete/

Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.

Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!

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