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Berlin: (hib/CHE) Das Arbeitsvolumen der abhängig beschäftigten Arbeitnehmer ist von 48,6 Milliarden Stunden im Jahr 2000 auf rund 49 Milliarden Stunden im Jahr 2013 gestiegen. Bei den Erwerbstätigen insgesamt lag das Arbeitsvolumen im Jahr 2000 bei rund 57,9 Milliarden Stunden und im Jahr 2013 b... mehr
Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2013 wurden laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit rund eine Million neue Sanktionen gegenüber Menschen im Leistungsbezug des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Hartz IV) verhängt. Mit 72 Prozent seien Meldeversäumnisse der häufigste Grund dafür gewesen, schreibt die ... mehr
Berlin: (hib/CHE) Eine Verweigerung von Anträgen nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch steht im Widerspruch zur Aufklärungs- und Beratungspflicht der Leistungsträger und ist rechtsaufsichtlich zu beanstanden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/1443) auf eine Kleine... mehr
Die Fraktion Die Linke will die Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen. Das fordert die Linksfraktion in einem Antrag, den die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am Freitag, 6. Juni, erstmals beraten werden. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/1514) zur EU-Jugendgarantie in Deutschland und Europa gestellt. Mit der Einführung einer Jugendgarantie reagierte der Rat der Europäischen Union 2013 auf die teilweise dramatisch gestiegene Jugendarbeitslosigkeit in ... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/1444) zur Verwaltungspraxis bei Hartz IV gestellt. Darin verweist Die Linke auf die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die seit Juni 2013 an einer Rechtsvereinfachung bei Hartz IV arbeitet und fragt die Bundesregierung unter anderem nac... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Deutsche Rentenversicherung soll ab dem Jahr 2015 alle Arbeitgeber hinsichtlich ihrer Erfüllung der Melde- und Abgabepflichten an die Künstlersozialkasse (KSK) überprüfen. Gemäß des entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung (18/1530) soll diese Überprüfung im Rahmen ... mehr
Die Linksfraktion setzt sich für eine vollständige Angleichung der Ostrenten an das Westniveau ein. Ein dazu vorgelegter Antrag wird am Donnerstag, 5. Juni, in erster Lesung durch den Bundestag beraten. Die Linke verlangt darin die Einführung eines steuerfinanzierten Zuschlags. mehr
Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus in einem Ghetto arbeiten mussten, sollen leichter ihre Rentenansprüche durchsetzen können. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt, über den der Bundestages am Donnerstag, 5. Juni, abstimmt. mehr
In der Wissenschaft sind immer mehr Anstellungsverhältnisse befristet. Dies betrifft vor allem den wissenschaftlichen Nachwuchs. Die Grünen wollen das mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz ändern. Darüber debattiert wird am Freitag, 6. Juni. mehr
Die Deutsche Rentenversicherung soll ab dem Jahr 2015 Arbeitgeber hinsichtlich ihrer Erfüllung der Melde- und Abgabepflichten an die Künstlersozialkasse alle vier Jahren überprüfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, den der Bundestag am 6. Juni in erster Lesung berät. mehr
Das Rentenpaket der Großen Koalition beinhaltet nach Ansicht des CDU-Abgeordneten Christian Freiherr von Stetten (Foto) enorme Kostenrisiken und eine falsche Weichenstellung, wie der mittelstandspolitische Sprecher seiner Fraktion der Wochenzeitung "Das Parlament" mitteilt. mehr
Berlin: (hib/CHE) Bis Ende März 2014 haben insgesamt 121.230 Menschen den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angebotenen berufsbezogenen Sprachförderkurs begonnen. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/1239) auf eine Kleine Anfrage (18/1152) der Fraktion Bündnis 90/Di... mehr
Berlin: (hib/CHE) Das Rentenpaket hat eine wichtige Hürde auf dem Weg zur abschließenden Beratung durch den Bundestag am kommenden Freitag genommen: Am Mittwochvormittag stimmte der Ausschuss für Arbeit und Soziales mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen dem Gesetzentwurf über Leistungsverbesse... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/1389) zu den Arbeitsbedingungen im Hotel-und Gaststättengewerbe gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie sich das durchschnittliche monatliche Bruttogehalt in dieser Branche seit 2010 entwicke... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat derzeit noch keine konkreten Pläne, wie die Ansprüche von kurzzeitig Beschäftigten auf Arbeitslosengeld-I-Bezug verbessert werden können. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/1381) auf eine Kleine Anfrage (18/1061) der Fraktion Die Linke. Darin hatte die... mehr
Der Bundestag berät am Freitag, 23. Mai, abschließend das sogenannte Rentenpaket der Bundesregierung. Geplant sind Verbesserungen bei der "Mütterrente", die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren und höhere Erwerbsminderungsrenten. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die verweigerte Annahme von Neuanträgen auf Hartz-IV-Leistungen steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/1188) der Fraktion Die Linke. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, ob diese Praxis zulässig sei und ob es Sachverhalte geben könne, die eine Prüfung der A... mehr
Berlin: (hib/CHE) Für das vorläufige Ende von Kursen der berufsbezogenen Sprachförderung interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/1152) kritisiert die Fraktion, dass seit dem 1. April 2014 für den Rest dieses Jahres keine Kurse durch das Bundesamt für Mig... mehr