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Kultur als Eisbrecher der Diplomatie: Das Jahr der deutschen Sprache in Russland thematisierte der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik unter Vorsitz von Peter Gauweiler (links) am Montag, 7. April, mit dem russischen Botschafter Wladimir Grinin (rechts). mehr
Berlin: (hib/AW) Die Rechtswissenschaftler Karl-Eberhard Hain und Christian von Coelln von der Universität Köln haben die zeitliche Vorgabe des Urteils des Bundesverfassungsgerichts über den ZDF-Staatsvertrag als „sehr ambitioniert“ bezeichnet. Die Auflage, bis zum Sommer nächsten Jahres einen ne... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Vorhaben der Bundesregierung zur NS-Erinnerungspolitik. In einer Kleinen Anfrage (18/837) will sie unter anderem wissen, ob die Regierung die finanzielle und personelle Ausstattung der vom Bund geförderten Gedenkstätten zu den nat... mehr
Der Bundestag berät am Freitag, 4. April, den Evaluationsbericht 2013 der Deutschen Welle. In der 45-minütigen Debatte wird eine Bilanz des deutschen Auslandssenders gezogen, nachdem der Bundestag vor drei Jahren eine neue Aufgabenplanung beschlossen hatte. mehr
Bundestagspräsident Norbert Lammert (links) hat am Mittwoch, 19. März, den Medienpreis Politik 2013 des Bundestages an Matthias Deiß, Jochen Graebert und Robin Lautenbach von der ARD für die Dokumantation "Staatsversagen" verliehen. mehr
Berlin: (hib/AW) Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will die Bereiche Kultur und Medien im geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA schützen. Sie plädierte am Mittwoch Nachmittag vor dem Kulturausschuss für die Aufnahme einer entsprechenden Generalk... mehr
Berlin: (hib/AW) Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz und die SPD-Parlamentarierin Dagmar Freitag sollen in den Rundfunkrat der Deutschen Welle gewählt werden. Dies geht aus den Wahlvorschlägen der CDU/CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion (18/565) für den Rundfunkrat und den Verwaltungsrat der Deuts... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Abgeordneten Marco Wanderwitz (CDU), Dagmar Wöhrl (CSU) und Burkhard Bienert (SPD) sollen zukünftig dem Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt (FFA) angehören. Dies sehen die Wahlvorschläge der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (18/566) vor. Als Stellvertreter benennen die Frak... mehr
Berlin: (hib/AW) In das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld sollen die Abgeordneten Bernd Fabritius (CSU), Stefan Kaufmann (CDU), Jens Spahn (CDU), Johannes Kahrs (SPD), Mechthild Rawert (SPD), Harald Petzold (Linke) und Volker Beck (Grüne) gewählt werden. Dies sehen die Wahlvorschläg... mehr
Berlin: (hib/AW) Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat die Bundesländer wegen ihrer Weigerung, die seit Anfang des Jahres geltenden Regelungen zur Besteuerung des Kunsthandels umzusetzen, scharf kritisiert. Es sei „skandalös“, dass die Länder den Anwendungserlass für die Pauschalmargen... mehr
Berlin: (hib/AW) Die neue Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will die Suche nach NS-Raubkunst verstärken und die Finanzmittel des Bundes dafür verdoppeln. Dies kündigte sie am Mittwoch Nachmittag in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien an. Grütters informiert... mehr
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (rechts) will die Suche nach NS-Raubkunst verstärken, wie sie am Mittwoch, 29. Januar, im Ausschuss für Kultur und Medien unter Vorsitz von Siegmund Ehrmann (links) berichtete. mehr
Berlin: (hib/CHE) Siegmund Ehrmann (SPD) ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien, der sich an diesem Mittwoch konstituiert hat. Dem Ausschuss gehören 18 Mitglieder an, darunter neun von der CDU/CSU-Fraktion, fünf von der SPD-Fraktion und je zwei von den Fraktionen Die Linke u... mehr
Berlin: (hib/PK) Der sogenannte Schwabinger Kunstfund beinhaltet nach Angaben der Bundesregierung 977 Werke, die auf ihre Herkunft hin genauer zu untersuchen sind. Mindestens 384 der insgesamt 1.280 in der Münchner Wohnung des Kunstsammlers Cornelius Gurlitt aufgefundenen Werke seien nach Prüfung... mehr
Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Dezember, Andrea Voßhoff (Foto) zur neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Die Nachfolgerin von Peter Schaar erhielt 403 von 587 abgegebenen Stimmen. mehr
Die Internetüberwachung durch amerikanische Regierungsstellen mittels des Programms Prism war Thema im Unterausschuss "Neue Medien" des Deutschen Bundestages. Die Bundesregierung nahm am Montag, 24. Juni, Stellung zu der US-Aktion. mehr
Gesetzentwürfe zur Filmförderung und zum Schutz des audiovisuellen Erbes will der Bundestag am Donnerstag, 12. Juni, verabschieden. Geplant ist, die Filmförderung und die Filmabgabe bis 2016 zu verlängern. Auch über eine Quote für Kinderfilme wird abgestimmt. mehr
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag am Mittwoch, 12. Juni, dem Entwurf für die siebte Novellierung des Filmförderungsgesetzes zugestimmt. Damit ist die Filmförderung und die Erhebung der Filmabgabe bis zum Jahr 2016 verlängert worden. mehr
In einer öffentlichen Anhörung hat sich der Unterausschuss Neue Medien am Montag, 13. Mai, mit der Haftungsfrage bei offenen WLAN-Netzen befasst. Grundlage waren ein Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke und ein SPD-Antrag, den Internetzugang zu verbessern. mehr