Berlin: (hib/PK) Mit den Risiken einer Kaiserschnitt-Entbindung befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/2249). Diese Form der Entbindung erhalte zwar vielen Frauen und Kindern das Leben und die Gesundheit. Allerdings sollte ein Kaiserschnitt nur aus medizinischen Gründen ...
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Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung setzt beim Mammographie-Screening zur Brustkrebsfrüherkennung angesichts der nötigen Abwägung zwischen Vorteilen und medizinischen Risiken auf eine eigenverantwortliche Entscheidung der Frauen. In ihrer Antwort (18/2299) auf eine Kleine Anfrage (18/2194) der F...
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Berlin: (hib/JOH) Ein am 23. Juni 2014 übergebenes Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/2264) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, ob die Bundesregierung die...
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Berlin: (hib/JOH) Die oft sehr langen Wartezeiten auf einen Psychotherapieplatz stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/2263) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. So wollen die Abgeordneten wissen, welche Daten ihr hierzu neben einer aktuellen Studie der Wochenzeitung „Die Zeit“ vorliegen,...
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Der Bundestag hat am Freitag, 4. Juli, in erster Lesung über die von der Bundesregierung geplante Pflegereform beraten. Minister Hermann Gröhe (CDU) kündigte für die laufende Wahlperiode umfassende Verbesserungen für alle Pflegebereiche an.
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Die mögliche Rezeptfreigabe der „Pille danach“ mit dem Wirkstoff Levonorgestrel (LNG) ist unter Gesundheitsexperten weiter umstritten. Das zeigte sich bei einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 2. Juli, im Bundestag.
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Der Bundestag befasst sich am Freitag, 4. Juli, erstmals mit dem Entwurf der Bundesregierung für die Pflegereform. Danach sollen Anfang 2015 die Leistungen für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte systematisch erhöht werden. Der Beitragssatz steigt um 0,3 Prozentpunkte.
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Auch wenn die verbindliche Einführung des neuen pauschalierenden Entgeltsystems für Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) um zwei Jahre verschoben wurde, hält die Bundesregierung an PEPP fest. Das machte sie am Montag, 23. Juni, im Petitionsausschuss deutlich.
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Berlin: (hib/PK) Deutschland will nach Aussage der Bundesregierung die globale Gesundheitspolitik weiter aktiv mitgestalten. Ausgewählte Partnerländer würden dabei unterstützt, eine angemessene Gesundheitsversorgung sicherzustellen, wobei die Schwerpunkte des entsprechenden Konzeptes jeweils auch...
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Berlin: (hib/PK) Das erste Pflegereformgesetz (18/1798) der Bundesregierung liegt nach der Kabinettsentscheidung Ende Mai jetzt dem Bundestag zur Beratung vor. Demnach werden Anfang 2015 die Leistungen für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte systematisch erhöht. Der Beitrag zur Pflegeve...
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Der Bundestag hat am Dienstag, 24. Juni, dem Haushalt 2014 für das Gesundheitsministerium gegen das Votum der Opposition zugestimmt. In der Debatte traten erneut gegensätzliche Einschätzungen zur Finanzierung des Gesundheitswesens deutlich zutage.
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Berlin: (hib/PK) Die unterschiedlichen Wartezeiten von gesetzlich und privat versicherten Patienten auf einen Arzttermin sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/1768) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten verweisen in ihrer Anfrage auf Äußerungen der Bundesärztekammer, wonach Privatpatienten schn...
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Berlin: (hib/PK) Mit der Sicherheit von Patienten bei Krankenhausbehandlungen befasst sich eine Kleine Anfrage (18/1765) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten verweisen auf den Krankenhausreport 2014, wonach es an deutschen Kliniken bei fünf bis zehn Prozent der Patienten zu „unerwünschten Ere...
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Mit einem Haftungsfonds sollte dem Problem steigender Haftpflichtbeiträge von Hebammen begegnet werden, lautete die Forderung von Sabine Schmuck (links), über deren Eingabe der Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (rechts) am Montag, 23. Juni, beriet.
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Die Bundesregierung will die Honorarentwicklung bei Logopäden nicht von der sogenannten Grundlohnsummenanbindung abkoppeln. Das machte sie am Montag, 23. Juni, vor dem Petitionsausschuss deutlich, der eine öffentliche Petition zur Vergütung der Logopäden beriet.
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Der Etat des Gesundheitsministeriums soll in diesem Jahr um rund 934 Millionen Euro auf gut elf Milliarden Euro schrumpfen. Gekürzt wird der Bundeszuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung. Über den Etat debattiert der Bundestag am Dienstag, 24. Juni.
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Berlin: (hib/PK) Das unlängst verabschiedete Gesetz zur Reform in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) soll auch Verbesserungen im Finanzausgleich zwischen den Krankenkassen bringen. So ist eine Weiterentwicklung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) vorgesehen mi...
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Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung bleibt bei ihrer Einschätzung, wonach viele Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) 2015 entlastet werden. Es liege im Interesse der Krankenkassen, sich um eine qualitativ hochwertige Versorgung zu bemühen und die Höhe der Zusatzbeiträge zu begre...
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Berlin: (hib/PK) Mit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und der Telematik in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) beschäftigt sich eine Kleine Anfrage (18/1682) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Ausgaben für den Aufbau der Telematik-Infrastruktur beliefen sich mittlerweile auf ...
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