Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Über Verkehrsprojekte im Zuge des Bundesverkehrswegeplans 2015 im Großraum Berlin will sich die Fraktion Bündnis 9/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2354) informieren. So soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, wie sie den aktuellen Planungsstand zur Ortsumgehung... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über den Zustand der Eisenbahntunnel in Baden-Württemberg will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2329) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Eisenbahntunnel es in Baden-Württemberg insgesamt gibt und wie viele... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Fraktion Die Linke hat drei Kleine Anfragen zur Pkw-Maut vorgelegt. Dabei geht es der Fraktion einerseits um die Haushaltswirksamkeit der Pkw-Maut (18/2341). Die Abgeordneten interessiert dabei unter anderem, wie sich die Gesamteinnahmen und die Kosten verteilen und wie viel... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Im Jahr 2012 und in der ersten Jahreshälfte 2013 sind vom Luftfahrt-Bundesamt insgesamt 2.548 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen die Fluggastrechte-Verordnung eingeleitet worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/2303) auf eine Kleine Anfrage der ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Bahn AG (DB AG) zur Erhaltung der Schienenwege ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2330). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, in we... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Ortsumgehung Barbis (Bundesstraße 243, Bad Lauterberg-Bad Sachsa) ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2321). Die Abgeordneten interessieren sich für die Kostensteigerungen seit dem Baubeginn im Oktober 2008 und für das Kosten-Nutzen-Ver... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die aktuellen Gesamtkosten für vier im Bau befindliche Bedarfsplanmaßnahmen belaufen sich zur Zeit auf 224 Millionen Euro. Bis 2013 seien 156 Millionen Euro ausgegeben worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (18/2312) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (1... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Für die Umsetzung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2314). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD angekündigte Überprüfung von Grenzw... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die massiven Probleme beim Bau des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2313). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, ob der Fertigstellungstermin bekannt ist. Weitere Fragen betreffen unter ... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um die Sicherheit von Flugreisenden in Krisengebieten und besonders um den mutmaßlichen Abschuss von Malaysia Airlines Flug MH17 über der Ostukraine geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2273). Die Bundesregierung soll angeben, welche Hinweise s... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Bis wann, mit welchen Bedingungen und welchen Zielen die Bundesregierung die angekündigte Pkw-Maut umsetzen will, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2272) erfahren. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, inwieweit eine Beteiligung des Bundes... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung geht derzeit von einer Fertigstellung der Bahn-Neubaustrecke Wendligen-Ulm gemeinsam mit dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 im Jahr 2021 aus. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2239) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (1... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Breitbandversorgung in Brandenburg ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2245). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, wie viele Haushalte in dem Bundesland einen Internetanschluss haben und mit welchen Geschwindigkeiten diese A... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung sieht ein großes, noch nicht genutztes Potenzial für Lastenfahrräder – auch für Modelle mit elektrischer Unterstützung. Dies erklärt die Regierung in ihrer Antwort (18/2233) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2099). Darin wird auch... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Zustand, Planung und Finanzierung der bundeseigenen Verkehrsinfrastruktur sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2246). Darin geht es um angemeldete Verkehrsprojekte, um die Abschöpfung von Haushaltsmitteln durch das Land Brandenburg und um Schäd... mehr 

Berlin: (hib/HLE) In den Jahren 2001 bis 2012 wurden in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in Nord- und Ostsee 30 Windparks mit insgesamt 2017 Windenergie-Anlagen genehmigt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2240) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/21... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will eine neue Verordnung erlassen, um eine Verbesserung der Fahrradbeleuchtung zu erreichen. Eine Verbesserung der Fahrradbeleuchtung könne einen wichtigen Beitrag zur Senkung des Unfallrisikos leisten, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2232)... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Nachverhandlungen zum Staatsvertrag zwischen Deutschland und der Schweiz über die Auswirkungen des Flughafenbetriebs in Zürich auf deutsches Hoheitsgebiet wird es nicht geben. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2220) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis ... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Fahrerlose Fahrzeuge sowie das vollautomatisierte Fahren sind derzeit nicht Gegenstand der Überlegungen der Bundesregierung. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2215) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2072) mit. Zur Erarbeitung einer national abg... mehr