Tagesordnungspunkt 3

Vereinbarte Debatte
Sterbebegleitung

(TOP 3, 04:20 Stunden)

Tagesordnungspunkt 4

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Fünf-Punkte-Programm zur Bekämpfung und Vermeidung von Langzeiterwerbslosigkeit
Drucksache 18/3146

(TOP 4, 01:05 Stunden)

Tagesordnungspunkt 21

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz - MietNovG)
Drucksache 18/3121

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Mieterhöhungsstopp jetzt
Drucksachen 18/505, 18/2303

(TOP 21, 01:05 Stunden)

Zusatzpunkt 2

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

(ZP, ohne Debatte)

Tagesordnungspunkt 27

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

(TOP 27, ohne Debatte)

Tagesordnungspunkt 6

Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Deutsches Historisches Museum“
Drucksache 18/3148

(TOP 6, ohne Debatte)

Zusatzpunkt 3

Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unterschiedliche Auffassungen in der Bundesregierung zur Abschaltung von Kohlekraftwerken und zum Erreichen der Klimaziele

(ZP 3, 01:00 Stunden)

Tagesordnungspunkt 7

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines … Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91b)
Drucksache 18/2710

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
Drucksache 18/3141

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Kooperationsverbot abschaffen – Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz verankern

- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kooperationsverbot kippen - Zusammenarbeit von Bund und Ländern für bessere Bildung und Wissenschaft ermöglichen
Drucksachen 18/588, 18/2747, 18/3141

(TOP 7, 01:15 Stunden, namentliche Abstimmungen)

Tagesordnungspunkt 8

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Von Anfang an beteiligen -
Partizipationsrechte für Kinder und Jugendliche im demografischen Wandel stärken
Drucksache 18/3151

(TOP 8, 00:45 Stunden)

Tagesordnungspunkt 13

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG)
Drucksache 18/2663
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
Drucksache 18/3142
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/3143

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofort besser fördern - BAföG-Reform überarbeiten und vorziehen
Drucksachen 18/2745, 18/3142

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
BAföG-Reform zügig umsetzen
Drucksachen 18/479, 18/715

(TOP 13, 01:25 Stunden, namentliche Abstimmungen)

Tagesordnungspunkt 10

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Einstieg in den Ausstieg - Sanktionen gegen Russland aufheben
Drucksache 18/3147

(TOP 10, 00:45 Stunden)

Tagesordnungspunkt 9

- Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011 und Folgeresolutionen, zuletzt 2155 (2014) vom 27. Mai 2014
Drucksachen 18/3005, 18/3191

- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/3192

(TOP 9, 00:40 Stunden, namentliche Abstimmung)

Tagesordnungspunkt 27a

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nationales Reformprogramm 2014 nutzen – Wirtschaftspolitische Steuerung in der EU ernst nehmen und Investitionen stärken
Drucksachen 18/978, 18/1675

(TOP 27a, 00:00 Stunden)

Tagesordnungspunkt 11

- Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolutionen, zuletzt 2173 (2014) vom 27. August 2014
Drucksachen 18/3006, 18/3193

- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/3194

(TOP 11, 00:45 Stunden, namentliche Abstimmung)

Tagesordnungspunkt 14

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Für eine transparente Haushaltskontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeiten
Drucksachen 18/2872, 18/3085

(TOP 14, 00:25 Stunden)

Tagesordnungspunkt 12 - abgesetzt -

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mehr Betriebsrätinnen und Betriebsräte braucht das Land
Drucksache 18/2750

(TOP 12, abgesetzt)

Tagesordnungspunkt 15

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU und der Fraktion der SPD
Gute Arbeit weltweit - Verantwortung für Produktion und Handel global gerecht werden
Drucksachen 18/2739, 18/3133

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sozial-ökologischen Rahmen für die Aktivitäten transnationaler Unternehmen schaffen und durchsetzen
Drucksachen 18/2746, 18/3134

(TOP 15, Reden zu Protokoll)

Tagesordnungspunkt 16

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wirksamkeit von Antibiotika erhalten - Einsatz in der Tierhaltung auf vernüftiges Maß reduzieren
Drucksache 18/3152

(TOP 16, Reden zu Protokoll)

Tagesordnungspunkt 17

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über einen Dreigliedrigen Sozialgipfel für Wachstum und Beschäftigung und zur Aufhebung des Beschlusses 2003/174/EG
Drucksache 18/2953

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 18/3190

(TOP 17, Reden zu Protokoll)

Tagesordnungspunkt 18

Erste Beratung des von den Fraktionen CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern
Drucksache 18/3144

(TOP 18, Reden zu Protokoll)

Tagesordnungspunkt 19

Zweite und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur dem Europäischen Übereinkommen vom 27. November 2008 über die Adoption von Kindern (revidiert)
Drucksache 18/2654

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 18/3198

(TOP 19, Reden zu Protokoll)

Tagesordnungspunkt 20

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2011/99/EU über die Europäische Schutzanordnung, zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 606/2013 über die gegenseitige Anerkennung von Schutzmaßnahmen in Zivilsachen und zur Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Drucksache 18/2955

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 18/3200

(TOP 20, Reden zu Protokoll)