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Nächste Sitzung: Dienstag, 25. November, 10 Uhr

Bundestag stimmt über Haushalt 2015 ab

Der Bundestag stimmt am Freitag, 28. November, nach viertägiger zweiter Lesung namentlich über das Haushaltsgesetz 2015 ab. Die abschließende Beratung des Bundeshaushalts für das kommende Jahr beginnt am Dienstag, 25. November, um 10 Uhr. Höhepunkt der Haushaltswoche ist die vierstündige Generalaussprache zum Kanzleretat am Mittwoch, 26. November. Auch über den Etat des Kanzleramtes wird namentlich abgestimmt.

Die Sitzungen werden live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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Gruppenbild mit Parlamentspräsident: Claude Bartolone (vorne in der Mitte) mit deutschen und französischen Abgeordneten in Paris.

Hospitanz beim französischen Nachbarn

Acht Bundestagsabgeordnete haben vom 16. bis 20. November eine Hospitanz bei der französischen Nationalversammlung verbracht, um französische Sichtweisen und Eigenheiten besser kennenzulernen und zu verstehen. Vorne in der Mitte die SPD-Abgeordnete Elke Ferner, dahinter der Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe, Andreas Schockenhoff (CDU/CSU), und rechts davon der Präsident der Assemblée nationale, Claude Bartolone. Vierter von rechts vorne ist Bartolones Vorgänger Bernard Accoyer.

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Professor Dieter Grimm, Verfassungsrichter von 1987 bis 1999 (links), und Norbert Lammert (rechts) ergründen das Spannungsverhältnis zwischen den beiden Verfassungsorganen.

Bundestag und Bundesverfassungsgericht

"Hüter der Verfassung - das Spannungsverhältnis zwischen Bundestag und Bundesverfassungsgericht" lautet das Thema eines Forums der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen am Donnerstag, 27. November. Es diskutieren der frühere Verfassungsrichter Professor Dieter Grimm (links) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (rechts). Moderator ist der Politikwissenschaftler Professor Heinrich Oberreuter.

Das Forum wird ab 18 Uhr live im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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Das Hohe Haus aus zwei Blickwinkeln

Die CDU-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Julia Klöckner (links), und Buchautor Roger Willemsen (rechts) haben am Dienstag, 18. November, in einem W-Forum-Streitgespräch der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages parlamentarisches Reden aus unterschiedlichen Blickwinkeln analysiert und bewertet (Video). Anlass war Willemsens Buch "Das Hohe Haus - Ein Jahr im Parlament", das Klöckner, die dem Bundestag von 2002 bis 2011 angehörte, einer kritischen Lektüre unterzogen hatte.

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