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Im Rahmen des Hospitantenprogramms von Bundestag und französischem Parlament haben acht Bundestagsabgeordnete fünf Tage im Nachbarland verbracht, um französische Sichtweisen und Eigenheiten besser kennenzulernen und zu verstehen. mehr
Der Umweltausschuss des Bundestages und der Ausschuss für nachhaltige Entwicklung und Raumordnung der Assemblée nationale haben am 19. November in Paris ein engagierteres Eintreten zur Treibhausgasreduzierung und zur Förderung erneuerbarer Energien gefordert. mehr
Das Spannungsverhältnis zwischen Bundestag und Bundesverfassungsgericht ist Thema eines Forums der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen mit Ex-Verfassungsrichter Dieter Grimm (links) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (rechts) am 27. November. mehr
Die CDU-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Julia Klöckner (links), und Buchautor Roger Willemsen (rechts) haben im W-Forum-Streitgespräch am Dienstag, 18. November, parlamentarisches Reden aus unterschiedlichen Blickwinkeln bewertet. mehr
Die Erlöse aus dem Handel der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit Gold sind als Einnahmen im Sinne des Parteiengesetzes im Rechenschaftsbericht auszuweisen und erhöhen die sogenannte „relative Obergrenze“ der staatlichen Zuschüsse an die Partei. Das ist das Ergebnis einer Prüfung der B... mehr
In der Invasion des "Islamischen Staats" sieht Karl A. Lamers (Foto) eine "internationale Bedrohung". Der CDU-Abgeordnete leitet die Delegation des Bundestages bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Den Haag vom 21. bis 24. November. mehr
Der Maler und Bildhauer Lutz Friedel begibt sich anlässlich des 25. Jahrestages zum Mauerfall auf eine biografische Spurensuche. Die dabei entstandene Ausstellung wird am Dienstag, 25. November, im Mauer-Mahnmal des Bundestages von Bundestagspräsident Norbert Lammert eröffnet. mehr
Vor 25 Jahren, am 28. November 1989, hat Bundeskanzler Helmut Kohl in der Haushaltsdebatte des Bundestages sein Zehn-Punkte-Programm zur schrittweisen Überwindung der Trennung Europas und der Teilung Deutschlands vorgestellt. mehr
Für die Akzeptanz von E-Health und der Telematik im Gesundheitswesen sind Datenschutz und Datensicherheit unabdingbare Voraussetzungen. In dieser Einschätzung waren sich die Experten in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda am 12. November einig. mehr zum Thema: "E-Health" braucht Datenschutz
Das geplante Bundesteilhabegesetz war Thema einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 10. November. Die Linke und die Grünen hatten Vorschläge zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung vorgelegt. mehr zum Thema: Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Im Interview mit dem Parlamentsfernsehen erläutert Michael Brand (Video) die Arbeit des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, erzählt vom Programm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" und spricht über die Lage der Sinti und Roma. mehr zum Thema: Michael Brand: Mehr Krisenherde als je zuvor
Die „Ethnisierung“ der Zuwanderungsdebatte hat Auswirkungen auf Sinti und Roma gehabt. Rechtsextremisten hätten das Thema für sich genutzt, erfuhr der Menschenrechtsausschuss am Mittwoch, 12. November, in einer öffentlichen Anhörung zur Lage der Sinti und Roma. mehr zum Thema: „Förderung von Roma-Frauen als Ziel verankern“
Die Deutschen sind in Sachen Erinnerung weltweit vorbildlich geworden, sagte der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor (Foto), am 16. November in der zentralen Gedenkveranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge zum Volkstrauertag. mehr
Alle Namentlichen Abstimmungen der Abgeordneten des Bundestages ab der 17. Wahlperiode können mit dieser Anwendung nachvollzogen werden. mehr
