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Der von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) vorgelegte Gesetzentwurf „zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf“ wird von Koalition und Opposition höchst unterschiedlich bewertet. Der Entwurf wurde am 13. November in erster Lesung beraten. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für mehr politische Partizipationsrechte von Kindern und Jugendlichen ein. In einem Antrag (18/3151) ordert sie deshalb unter anderem die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz vorzulege... mehr
Die UN-Kinderrechtskonvention ist eine Erfolgsgeschichte, so der einhellige Tenor der Experten und Mitglieder der Kinderkommission in einem Fachgespräch am Mittwoch, 12. November, anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Konvention. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrem Antrag zum Schutz und zur Prävention vor Kinderpornografie (18/2619) am Mittwoch im Familienausschuss gescheitert. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD lehnten den Antrag ab, lediglich die Linksfraktion unterstützte das Ansinne... mehr
Berlin: (hib/AW) Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will bessere Rahmenbedingungen für die Betreuung von pflegedürftigen Menschen in ihren Familien schaffen. Dies sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf“ (18/3124) vor, mit... mehr
Der Bundestag berät am Freitag, 14. November, in erster Lesung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zu besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Unter anderem sollen ein Pflegeunterstützungsgeld und der Anspruch auf ein zinsloses Darlehen eingeführt werden. mehr
Berlin: (hib/AW) Der Bund soll sich finanziell stärker engagieren, um die Qualität in der Kindertagesbetreuung zu steigern. Dies war das einhellige Votum einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am Montag. Der Ausschuss hatte acht Sachverständige geladen, um zu zwei Anträgen der Frakti... mehr
Der Bund soll sich finanziell stärker engagieren, um die Qualität in der Kindertagesbetreuung zu steigern. Dies war das einhellige Votum in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses mit acht geladenen Sachverständigen zum Kita-Ausbau am Montag, 10. November. mehr
Der Bundestag hat am Freitag, 7. November,beschlossen, ein Elterngeld Plus einzuführen und die Elternzeit weiter zu flexibilisieren. Zukünftig können Eltern das Elterngeld Plus bei gleichzeitiger Teilzeitarbeit doppelt so lange beziehen wie bisher. mehr
Berlin: (hib/AW) Der Familienausschuss hat den Weg frei gemacht für die Einführung des Elterngeld Plus und eine weitere Flexibilisierung der Elternzeit. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie der Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen billigte der Ausschuss den Gesetzentwurf de... mehr
Der Bundestag wird das geplante Elterngeld Plus am Freitag, 7. November, nach einstündiger Debatte *voraussichtlich beschließen. Nach den Regierungsplänen sollen Eltern das Elterngeld Plus bei gleichzeitiger Teilzeitarbeit doppelt so lange nutzen können wie bisher das Elterngeld. mehr
Personen mit Migrationshintergrund engagieren sich tendenziell weniger als Personen ohne Migrationshintergrund. Diese Einschätzung traf Cornelia Schu am Mittwoch, 15. Oktober, vor dem Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“. mehr
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (Foto) hat am Mittwoch, 15. Oktober, in der Regierungsbefragung im Bundestag einen am gleichen Tag vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vorgestellt. mehr
Berlin: (hib/AW) Experten fordern trotz prinzipieller Zustimmung Nachbesserungen am geplanten Elterngeld Plus. Der Familienausschuss hörte am Montag acht Sachverständige zum entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/2583, 18/2625) an. Unterschiedliche Auffassungen bestehen zwischen Arb... mehr
Experten fordern trotz prinzipieller Zustimmung Nachbesserungen am geplanten Elterngeld Plus. Der Familienausschuss hörte am Montag, 13. Oktober, dazu die Meinung von acht Sachverständigen zum Gesetzentwurf der Bundesregierung an. mehr
Anlässlich des Weltmädchentages am 11. Oktober haben alle Fraktionen ein Ende der Diskriminierung von Mädchen gefordert. In einer Debatte am Freitag, 10. Oktober, würdigen die Abgeordneten auch die Verleihung des Friedensnobelpreises an Malala Yousafzai. mehr
In der Debatte zur anstehenden BAföG-Reform am Donnerstag, 9. Oktober, gingen die Meinungen zwischen Rednern der Großen Koalition und der Opposition über die grundsätzliche und strukturellen Kraft dieser Reform weit auseinander. mehr
Aus Anlass des zweiten Internationalen Mädchentages der Vereinten Nationen findet am Freitag, 10. Oktober, eine vereinbarte Debatte im Bundestag statt. Mit dem Mädchentag soll das Bewusstsein für die Lebenssituation von Mädchen und jungen Frauen gestärkt werden. mehr
In Zukunft will der Bund vollständig die Kosten für das BAföG übernehmen. Die Neuregelung der Finanzierung der Bundesausbildungsförderung (BAföG) soll ab dem 1. Januar 2015 in Kraft treten. Darüber debattiert der Bundestag am Donnerstag, 9. Okober. mehr
