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Im Bundestag notiert: Energie-und Klimafonds
Finanzen/Antwort - 24.04.2013
Berlin: (hib/HLE) Es gibt keine Überlegungen in der Bundesregierung, den Energie-und Klimafonds aufzulösen. Wie es in einer Antwort der Bundesregierung (17/12973) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/12757) weiter heißt, hängt es von der Entwicklung der Märkte ab, welche Einnahmen aus dem Emissionshandel ohne stützende Maßnahmen zur Stabilisierung des CO2-Zertifikatepreises tatsächlich zu erwarten seien. Wie die Abgeordneten im Vorwort zur Kleinen Anfrage schreiben, drohen wichtigen Bundesprogrammen zu Energieeffizienz und Klimaschutz angesichts massiver Einnahmeausfälle beim Energie- und Klimafonds das Aus.
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