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80.000 Euro für polizeiliche Ausbildungs- und Ausstattungshilfe im Ausland
Auswärtiges/Antwort - 05.08.2013
Berlin: (hib/BOB) Zur „Unterstützung der Grenzschutzbehörden der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie der polizeilichen Ausbildungs- und Ausstattungshilfe für die Türkei sind 2011 insgesamt 73.490 Euro und voriges Jahr 40.000 Euro zur Verfügung gestellt worden. Im laufenden Haushaltsjahr sieht die Planung 80.000 Euro vor, macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14402) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14280) deutlich.
Die Koordinierung der Ausbildungs- und Ausstattungshilfe der deutschen Polizei erfolge generell durch die Bund-Länder-Koordinierungsstelle. Dabei würden unter anderem praktische Erfahrungen ausgetauscht mit dem Ziel, die Instrumente der Ausbildungs- und Ausstattungshilfe „noch effektiver“ einzusetzen. Maßnahmen der polizeilichen Aufbauhilfe würden in der Regel von den Empfängerländern selbst initiiert und dann von den zuständigen deutschen Behörden geprüft, heißt es in der Antwort weiter.
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