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109 Fernbuslinien genehmigt
Verkehr und Bau/Antwort - 05.08.2013
Berlin: (hib/MIK) Bis zum 15. Januar 2013 sind insgesamt 109 Fernbuslinien genehmigt worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/14446) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/14356) hervor. Außerdem seien 53 weitere Genehmigungen beantragt worden.
Bau, Betrieb und Instandhaltung von bestehenden Busbahnhöfen würden in der Regel im Verantwortungsbereich von Ländern beziehungsweise Kommunen liegen, heißt es weiter. Daher habe die Bundesregierung keine Erkenntnisse über die erforderliche Infrastruktur im Hinblick auf die Verkehrssicherheit.
Außerdem lägen bei der Regierung keine Erkenntnisse dazu vor, dass sich die Liberalisierung des Marktes für Fernbuslinien negativ auf die Einhaltung von arbeitsrechtlichen Standards und die Höhe der Entlohnung ausgewirkt habe.
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