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Berlin: (hib/ROL) Die Grünen wollen in einer Kleinen Anfrage (17/14547) wissen, ob die Bundesregierung an der Finanzierung und dem Bau des Kernfusionsreaktors ITER festhalten will und welche Erkenntnisse die Bundesregierung über weitere Kostenerhöhungen für den Bau von ITER hat. Ferner interessiert die Abgeordneten, wie die Bundesregierung die Kostenverschiebungen beim Bau des ITER interpretiert und ob es seitens der Bundesregierung in der Vergangenheit Bemühungen gab, die steigenden Kosten für den Bau von ITER zu reduzieren.
Trotz des fraktionsübergreifend beschlossenen Atomausstiegs vom 30. Juni 2011 investiere die Bundesregierung nach wie vor in atomare Forschung, konstatieren die Grünen. Das geschehe sowohl auf nationaler Ebene mittels des sechsten Energieforschungsrahmenprogramms als auch durch Deutschlands Mitgliedschaft in der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) auf internationaler Ebene. Der Kernfusionsreaktor ITER sei ein Gemeinschaftsprojekt, das von der Europäischen Atomgemeinschaft sowie Japan, Russland, China, Südkorea, Indien und den USA im französischen Cadarache gebaut werde. Das Projekt sei in den 80er-Jahren von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unter der Maßgabe angestoßen worden, dass 30 Jahre später der Versuchsreaktor mittels Kernfusion unerschöpfliche Energiequellen erschließen sollte. Sowohl der Zeitplan als auch der Finanzierungsrahmen seien jedoch immer weiter ausgedehnt worden. Derzeit sei von einer Fertigstellung des ITER im Jahr 2018 und von einem Einsatz der Kernfusion im Jahr 2050 die Rede.
2001 habe man die Investitionskosten für ITER auf 4,6 Milliarden Euro veranschlagt. Mittlerweile gingen die Prognosen von rund 17 Milliarden aus, schreiben die Grünen. Der Partner EU trage davon 45 Prozent, die anderen Partner jeweils neun Prozent. Der europäische Beitrag werde sich voraussichtlich von ursprünglich 2,7 Milliarden Euro auf 7,2 Milliarden Euro verdreifachen.
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