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Hauptstelle für Befragungswesen
Inneres/Kleine Anfrage - 11.03.2014
Berlin: (hib/STO) Um die „Hauptstelle für Befragungswesen“ (HBW) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/703). Wie die Abgeordneten darin ausführen, ist die HBW eine Dienststelle des Bundesnachrichtendienstes (BND), deren Mitarbeiter Flüchtlinge in Deutschland befragen, die politisches Asyl beantragen. Zugleich verweist die Fraktion darauf, dass nach der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Frage des Abgeordneten Jan Korte vom 28. November 2013 die HBW vom BND „seit längerem einer Effizienzkontrolle unterzogen“ worden sei, „in deren Rahmen die personelle Ausstattung der HBW schrittweise reduziert wurde und wird“. Wissen wollen die Fragesteller unter anderem, wie weit die angesprochene Effizienzkontrolle fortgeschritten ist und wie sich der Personalbestand der HBW seit dem Jahr 2000 entwickelt hat.
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