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Berlin: (hib/LIL) Deutschland hat im Jahr 2013 rund elf Millionen Tonnen Kraftwerkskohle aus Russland importiert. Damit ist Russland größter Exporteur von Steinkohle nach Deutschland. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2518) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2315) mit. Es folgen die Länder Kolumbien, USA, Südafrika und Australien.
Laut Bundesregierung betrug der Anteil der Kraftwerkskohle aus Russland im vergangenen Jahr 29,3 Prozent des gesamten Imports. Gegenüber 2012 stieg die Importmenge um 21,1 Prozent. Der Regierung seien in Russland keine Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Abbau von Kohle bekannt. Es lägen keine Informationen darüber vor, dass die Umweltschutzgesetze in Russland nicht eingehalten werden würden. In Kolumbien würden jedoch „anhaltende Verletzungen der Rechte insbesondere der indigenen und afro-kolumbianischen Bevölkerung“ auftreten, schreibt die Regierung unter Berufung auf den Jahresbericht 2013 der Vereinten Nationen. Auch die deutsche Regierung beobachte die Menschenrechtslage.
Weiter heißt es in der Antwort, dass der Energieversorgungssicherheit in Europa durch die Krise in der Ukraine noch mehr Aufmerksamkeit zuteil werde. Die EU habe bereits einen Vorschlag zur Verringerung der Energieimportabhängigkeit der EU vorgelegt. Auch die erneuerbaren Energien werden laut Bundesregierung bei weiterem Ausbau ihren Beitrag zum Energiebinnenmarkt liefern. Dass sich die Krise in der Ukraine auf den Kohleimport Deutschlands auswirken werde, könne nicht bestätigt werden.
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