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Aus- und Einreise möglicher Jihadisten
Inneres/Kleine Anfrage - 23.09.2014
Berlin: (hib/STO) Mit der „Aus- und Einreise potenzieller islamistischer Teilnehmerinnen und Teilnehmer an nichtinternationalen bewaffneten Konflikten“ befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2542). Darin verweist die Fraktion darauf, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz im aktuellen Jahresbericht vor einer Rückkehr von „Jihadisten“ warne, die zuvor in Syrien aktiv waren. Nach Angaben der Bundesregierung sollten derzeit rund 400 Personen aus Deutschland im syrischen Bürgerkriegsgebiet aktiv sein, heißt es in der Vorlage weiter. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, in wie vielen Fällen nach Kenntnis der Bundesregierung „im Zusammenhang mit der Teilnahme an nichtinternationalen bewaffneten Konflikten“ für deutsche Staatsbürger von der Möglichkeit der Passversagung, der Passentziehung, der Beschränkung des räumlichen Geltungsbereichs eines Passes oder der Beschränkung seiner Gültigkeitsdauer Gebrauch gemacht wurde.
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