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Linke thematisiert Berg-Karabach-Konflikt
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 22.10.2014
Berlin: (hib/AHE) Die Vermittlung der OSZE-Minsk-Gruppe im Konflikt um die zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittene Region Berg-Karabach ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2728). Das Gebiet sei aus völkerrechtlicher Sicht integraler Bestandteil Aserbaidschans, werde jedoch von armenischen Streitkräften kontrolliert. Die OSZE-Minsk-Gruppe habe 1994 unter dem Vorsitz Russlands, der USA und Frankreichs einen Waffenstillstand vermitteln können, eine politische Lösung aber sei bisher nicht erreicht worden, schreiben die Abgeordneten.
Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben zur Finanz- und Personalausstattung der Minsker Gruppe, zu Waffenstillstandsverletzungen in den vergangenen Jahren und zum Zugang der OSZE-Beobachter in den militärischen Sperrgebiete entlang der „Line of Contact“. Zudem fragen die Abgeordneten nach der jeweiligen Gesamtstärke der aserbaidschanischen und der armenischen Streitkräfte in Berg-Karabach sowie nach der Lieferung von Waffensystemen an die Konfliktparteien.
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