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510 Millionen Dollar für Friedensmissionen
Auswärtiges/Antwort - 23.10.2014
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesrepublik leistet im UN-Haushaltsjahr 2014/2015 einen Beitrag in Höhe von etwa 510 Millionen US-Dollar für friedenserhaltende Maßnahmen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2774) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2566) schreibt, sei Deutschland damit viertgrößter Beitragszahler beim Haushalt für Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Die größten Beträge fließen demnach 2014/2015 in die Missionen Monusco (Kongo), Unamid (Darfur), Unmiss (Südsudan), Minusma (Mali) und Minusca (Zentralafrikanische Republik), wobei die Angaben zum Teil noch auf Schätzungen beruhen, wie die Bundesregierung schreibt.
Zudem beteilige sich Deutschland „aktiv mit militärischem Personal sowie Polizei“ in solchen Missionen, derzeit seien etwa 175 Soldaten und 20 Polizisten im Einsatz. Zu den Gründen der aus Sicht der Fragesteller „vergleichsweise geringen personellen deutschen Beiträge“ heißt es weiter: „Deutschland stellt – anders als die großen Truppensteller unter anderem aus Asien – im Regelfall keine quantitativ großen Personalbeiträge, sondern leistet eher, neben der hohen finanziellen Unterstützung, qualitativ hochwertige Beiträge, die andere Mitgliedstaaten häufig nicht leisten können.“ Dazu gehörten etwa maritime Kapazitäten vor der Küste des Libanon oder Lufttransportkapazitäten in der Aufbauphase der Mission Minusma in Mali. Zudem stelle Deutschland qualifiziertes Personal für die Leitungsstäbe, als Militärbeobachter oder für die militärische und polizeiliche Ausbildung.
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