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Kurdische Hisbollah im Fokus
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 30.10.2014
Berlin: (hib/SCR) Die kurdische, als radikal-sunnitisch geltende Organisation Hisbollah steht im Fokus einer kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2974). Die Fragesteller wollen von der Bundesregierung Auskunft über die Organisation, die nicht mit der gleichnamigen und teils als Terrororganisation eingeschätzten Hisbollah im Libanon zu verwechseln ist. In der Vorbemerkung verweisen die Abgeordneten darauf, dass Anhänger der Hisbollah im Oktober 2014 in Auseinandersetzungen mit Anhängern der kurdischen PKK im Zuge von Massenprotesten verwickelt waren, bei denen etwa 40 Menschen ums Leben kamen. Zudem sei die Organisation in den 1990ern für zahlreiche Morde an überwiegend kurdischen Zivilisten verantwortlich gewesen, bevor sie zerschlagen worden sei. Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, welche Erkenntnisse sie über die Organisation hat, insbesondere in Bezug auf Stärke, Aufbau und Zielsetzung. Zudem fragen die Abgeordneten nach Aktivitäten von Mitgliedern in Deutschland, insbesondere nach dem möglichen Verbleib von Führungsmitgliedern der Organisation in der Bundesrepublik.
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