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Handgranaten vom Typ "DM41" in Syrien
Auswärtiges/Antwort - 19.11.2014
Berlin: (hib/AHE) Der Bundesregierung sind die aus öffentlichen Quellen zugänglichen Informationen über das Auftauchen von auch in Deutschland gefertigten Handgranaten des Typs „DM 41“ in Syrien bekannt. „Gesicherte Erkenntnisse zur Herkunft der Handgranaten hat die Bundesregierung nicht“, heißt es in ihrer Antwort (18/3115) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2973). Die Fragesteller hatten darin von einem Video berichtet, in dem ein mutmaßlicher Angehöriger der Terrororganisation Islamischer Staat (ISIS) Splitterhandgranaten dieses Typs präsentiert habe.
Dazu schreibt die Bundesregierung, dass Anfang Oktober dieses Jahres 5.100 „DM41“-Handgranaten durch die am Flughafen Erbil an Vertreter der Regierung der Region Kurdistan-Irak übergeben worden seien. „Die Regierung der Region Kurdistan-Irak hat sich durch Endverbleibserklärungen verpflichtet, die gelieferten militärischen Güter
nicht weiterzugeben, nicht außerhalb des Irak zu verbringen und ausschließlich
für den Kampf gegen ISIS einzusetzen“, heißt es weiter. Der Bundesregierung lägen keine Erkenntnisse vor, dass die Kräfte der Region Kurdistan-Irak gegen die Verpflichtung zur Nichtweitergabe der ab August 2014 erfolgten Lieferungen verstoßen oder ISIS oder andere bewaffnete Gruppen im Zuge von Kampfhandlungen Zugang zu diesen bekommen haben. Verwiesen wird auch darauf, dass Handgranaten des Typs „DM 41“ auch außerhalb Deutschlands produziert und verkauft worden seien.
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