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Berlin: (hib/PK) Mit der flächendeckenden Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) gehen nach Ansicht der Fraktion Die Linke unkalkulierbare Kosten- und Sicherheitsrisiken einher. In einem Antrag (18/3574) fordern die Abgeordneten deswegen, die neue Gesundheitskarte, die mit Beginn de... mehr
Berlin: (hib/PK) Der sogenannte Pflege-TÜV hat nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen versagt und muss grundlegend reformiert werden. In einem Antrag (18/3551) fordern die Abgeordneten, die Noten zur Beurteilung von Pflegeeinrichtungen sofort auszusetzen, ein neues Qualitätssicherungssys... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit der Entschädigung von Frauen, die in der DDR verseuchte Blutkonserven erhalten haben, befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/3526). Den Angaben zufolge wurden zwischen August 1978 und März 1979 in der DDR mehrere Tausend Frauen bei einer sogenannten ... mehr
Ohne ganz klaren Frontverlauf haben die Abgeordneten über einen Gesetzentwurf der Grünen zur Kostenübernahme bei künstlichen Befruchtungen beraten, der am Donnerstag, 18. Dezember, eine lebhafte, kontroverse Debatte zur Folge hatte. mehr
Berlin: (hib/PK) Der verbreitete Alkoholmissbrauch zählt nach Einschätzung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), zu den gravierendsten gesellschaftlichen Problemen in Deutschland. Zwar habe die Präventionsarbeit vor allem bei Jugendlichen im Alter zwischen zwölf und 1... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit den Einrichtungen der Elly-Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/3473). Um ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen zu können, bedürfe es einer angemessenen und ausreichenden Finanzierung dieser Einricht... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung lehnt eine erweiterte Zuschussregelung für künstliche Befruchtungen zugunsten eingetragener Lebenspartnerschaften ab. In ihrer Antwort (18/3392) auf eine Kleine Anfrage (18/3028) der Fraktion Die Linke schreibt die Regierung, nach Paragraf 27a Sozialgesetzbuch... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Gefahren durch Alkoholkonsum während der Schwangerschaft werden nach Ansicht der Bundesregierung noch immer unterschätzt. So könnten auch geringe Mengen von Alkohol einen Fötus schwer schädigen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (18/3378) auf eine Kleine Anfrage (18/320... mehr
Berlin: (hib/PK) Deutschland ist nach Angaben der Bundesregierung besser auf die Behandlung möglicher Ebola-Verdachtsfälle vorbereitet als jedes andere Industrieland. Zwar sei das Risiko einer Einschleppung des lebensgefährlichen Virus äußerst gering, sollte es dennoch dazu kommen, sei der hiesig... mehr
Über die Gleichstellung von Paaren mit und ohne Trauschein bei den Kosten für künstliche Befruchtungen wird am 18. Dezember debattiert. Die Grünen wollen, dass die gesetzliche Krankenversicherung auch nichtverheirateten Paaren die Kosten dafür anteilig erstattet. mehr
Berlin: (hib/PK) Die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum muss nach Überzeugung des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen gezielt gestärkt werden. So sei auf dem Land eine verstärkte Unterversorgung zu beobachten und zugleich in Ballungszentren eine Überver... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sollte nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auch nicht verheirateten Paaren die Kosten für eine künstliche Befruchtung anteilig erstatten. Solche Paare dürften bei der Chance auf Elternschaft nicht benachteiligt werden, schreib... mehr
Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am Dienstag, 25. November, den Etat des Gesundheitsministeriums für 2015 mit Ausgaben von rund 12,07 Milliarden Euro in zweiter Lesung verabschiedet. Aufgestockt wurden die Mittel wegen der Ebola-Krise. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) ist nach Auffassung der Bundesregierung für eine verbesserte Qualität und Wirtschaftlichkeit in der medizinischen Versorgung geboten. Mit der neuen Telematikinfrastruktur könnten Versicherte ihren Ärzten wichtige Gesundheit... mehr
Der Bundestag entscheidet am Dienstag, 25. November, über den Haushalt des Gesundheitsministeriums für das Jahr 2015. Im Mittelpunkt steht der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds, der mit 11,5 Milliarden Euro den Zwölf-Milliarden-Etat dominiert. mehr
Berlin: (hib/PK) Sexuelle und reproduktive Rechte und Gesundheit sind das Thema einer Kleinen Anfrage (18/3028) der Fraktion Die Linke. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) spreche in dem Zusammenhang von einem „Zustand des körperlichen, emotionalen, mentalen und sozialen Wohlbefindens in Bezug ... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit der Schädigung von Föten durch Alkoholkonsum in der Schwangerschaft befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/3206). Der Konsum von Alkohol, seine Suchtwirkung und die erheblichen gesundheitlichen Schäden, die durch Alkohol entstünden, würden, vergliche... mehr
Berlin: (hib/PK) Angesichts der schweren Ebola-Epidemie in Westafrika will die Fraktion Die Linke genauer über den Katastrophenschutz in Deutschland informiert werden. Auch wenn das epidemische Potenzial von Ebola in einem gut organisierten Gesundheitssystem beherrschbar erscheine, sei nicht ausz... mehr
Berlin: (hib/PK) HIV-Infizierte werden nach Einschätzung der Bundesregierung bisweilen immer noch ausgegrenzt. Ängste und Diskriminierungen im Zusammenhang mit der Erkrankung bestünden fort, wenn sich auch die Integration und Teilhabe der betroffenen Menschen, die mit HIV leben, verbessert hätten... mehr
