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Zwölf Stunden, drei Zeugen und zwei Versionen, das ist die Bilanz der letzten Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses am 18. Dezember. Ursprünglich sollte nur Sebastian Edathy (Foto) vernommen werden, doch die Abgeordneten Hartmann und Lischka haben auch ausgesagt. mehr
Anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Ausschusses für die Angelegenheiten der EU hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (links neben dem Vorsitzenden Gunther Krichbaum) am Mittwoch, 17. Dezember, dafür plädiert, die Rolle des Ausschusses zu stärken. mehr
Matthias Miersch (SPD) glaubt, dass sich auf der nächsten UN-Klimakonferenz in Paris alle Staaten zu verbindlichen Klimaschutzzielen verpflichten werden. Das sagte er im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ vom 22. Dezember. mehr
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat zu Beginn der Plenarsitzung am Donnerstag, 18. Dezember, den CDU-Abgeordneten Andreas Schockenhoff (Foto) und den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Albrecht gewürdigt, die am 13. Dezember verstarben. mehr
Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Dezember, die Bundesregierung aufgefordert, die Deutsche Welle bei ihren Zielen und Aufgaben bis 2017 zu unterstützen und deren Finanzierung langfristig zu sichern. Eine Übersicht über alle Beschlüsse am 18. Dezember finden Sie hier. mehr
Alle Namentlichen Abstimmungen der Abgeordneten des Bundestages ab der 17. Wahlperiode können mit dieser Anwendung nachvollzogen werden. mehr
Der Beteiligungsprozess bei der Rückholung der Atommüllfässer aus der Schachtanlage Asse bei Wolfenbüttel wird aus Sicht der Bundesregierung nicht einfacher, sondern schwerer, wie sie am Mittwoch, 17. Dezember, in einem Fachgespräch im Umweltausschuss hervorhob. mehr zum Thema: Beteiligungsprozess bei Asse wird schwer
Arbeitsweise und Zeitbedarf der Standortsuche für ein atomares Endlager haben die öffentliche Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe am Samstag, 6. Dezember, bestimmt. Dabei ging es auch um die Frage, ob der aktuelle Zeitrahmen realistisch ist. mehr zum Thema: Endlagerstandorte und Abfallbilanz
Im Interesse des Ressourcenschutzes muss die Verantwortung der Hersteller für ihre Produkte weiterentwickelt werden. Diese Forderung erhoben Experten am Mittwoch, 17. Dezember, in einer Anhörung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung. mehr zum Thema: Weiterentwicklung der Produktverantwortung
Das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta kann positive Effekte für die deutsche Wirtschaft haben. Die Regeln zum Schutz von Investitionen wurden in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses am 15. Dezember von einigen Experten als verbesserungswürdig eingestuft oder abgelehnt. mehr zum Thema: Experten kritisieren Investorenschutz in Ceta
„Mit dem heute vom Kabinett beschlossenen Präventionsgesetz unternehmen wir einen deutlichen Sprung nach vorn in der Präventionsarbeit“, sagte Gesundheitsminister Hermann Gröhe (Foto) am Mittwoch, 17. Dezember, in der Regierungsbefragung. mehr
Zum traditionellen Adventssingen hat am Donnerstag, 18. Dezember, die überfraktionelle Kulturinitiative in die Halle des Paul-Löbe-Hauses eingeladen. Begleitet wurden die singenden Abgeordneten vom Posaunenchor der Evangelischen Landeskirche Berlin-Brandenburg. mehr
