Sitz der Deutschen Welle in Bonn © pa

Die Deutsche Welle will in den kommenden Jahren eine Spitzenposition im Konkurrenzkampf mit den Auslandssendern anderer Länder erreichen. Dies geht aus der Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2014 bis 2017 (18/3956, 18/3056) hervor, über die der Bundestag am Donnerstag, 18. Dezember 2014, debattieren wird. Der Ausschuss für Kultur und Medien hat dazu eine Beschlussempfehlung vorgelegt (18/3595). Die rund einstündige Debatte wird voraussichtlich um 19 Uhr beginnen.

Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Englischsprachiges Angebot soll ausgebaut werden

Gemäß ihrer Aufgabenplanung will die Deutsche Welle ihr journalistisches Angebot stärker auf die Bedürfnisse bei Entscheidern und Teilnehmern an der politischen Meinungsbildung im Ausland fokussieren und „konsequent multimedial“ präsentieren. Neben den weiterhin existierenden deutschen Sprachangeboten soll zudem das englischsprachige Angebot ausgebaut werden.

Der deutsche Auslandssender erhofft sich dadurch seine Reichweite deutlich zu erhöhen: von 101 Millionen auf 150 Millionen wöchentliche Nutzerkontakte. Um dies bei begrenzten finanziellen Mitteln zu erreichen, soll der Auslandssender seine Kooperation mit den ARD-Sendeanstalten, dem ZDF, Phoenix und dem Deutschlandradio ausbauen. So sollen Programmteile oder ganze Sendungen übernommen werden, das Korrespondentennetz der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten genutzt und gemeinsame Produktionen realisiert werden.

Die Deutsche Welle finanziert sich im Gegensatz zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht aus den Rundfunkgebühren, sondern aus Steuergeldern. Dieser Bundeszuschuss aus dem Haushalt von Kulturstaatsministerin Professor Monika Grütters (CDU) beträgt im kommenden Jahr 293 Millionen Euro.

Entschließungsanträge der Opposition

Abgestimmt wird auch über Entschließungsanträge der Linken (18/3596) und der Grünen (18/3597). Die Linke tritt dafür ein, dass die Deutsche Welle nicht in einen Nachrichtensender umgewandelt wird und dass sich Intendant und Gremien an das Deutsche-Welle-Gesetz halten, journalistische Qualität garantieren und die redaktionelle Unabhängigkeit unangetastet bleibt. Auch sollte die Deutsche Welle weiterhin schwerpunktmäßig in deutscher Sprache senden.

Die Grünen wollen das Deutsche-Welle-Gesetz so reformieren, dass eine klare Schwerpunktsetzung auf Demokratieförderung und Krisenberichterstattung zu erkennen ist. Es müsse das Ziel der Deutschen Welle sein, die Nummer eins der unabhängigen Informationsanbieter in unfreien Medienmärkten zu werden. Das vielfältige Sprachenangebot wollen die Grünen in "von Klick- oder Quotenzahlen unabhängigem Umfang" weitgehend beibehalten. (aw/18.12.2014)